Mexiko wählt neuen Präsidenten
30. Juni 2012
Im vom Drogenkrieg erschütterten Mexiko wird am Sonntag (01.07.2012) ein neues Staatsoberhaupt gewählt. Dabei könnte es zu einem Machtwechsel kommen, denn in Umfragen liegt der frühere Gouverneur Enrique Peña Nieto von der langjährigen Regierungspartei PRI vorne, die damit nach zwölf Jahren wieder an der Macht wäre.
Derzeit ist Felipe Calderon von der konservativen Partei der Nationalen Aktion (PAN) Präsident in Mexiko. Er darf laut Verfassung nach einer Amtszeit von sechs Jahren nicht mehr antreten.
Calderon war es, der Ende 2006 den Drogenbaronen im Lande den Krieg erklärte und die Soldaten mobilisierte. Die Bilanz ist enttäuschend: Nach Schätzungen wurden seither im mexikanischen Drogenkrieg bis zu 55.000 Menschen getötet. Für die mehr als 20 erschossenen oder festgenommenen Top-Gangster rückten neue Anführer nach. Und die organisierte Kriminalität floriert mehr denn je. Aber keine der politischen Kräfte hat eine überzeugende Antwort gegen die rivalisierenden Banden und Kartelle, die immer mehr Einfluss auf Verwaltungen und selbst die Polizei gewinnen.
PRI strebt zurück zur Macht
Das Versagen der Regierung ist die Chance für die "Partei der Institutionellen Revolution". 70 Jahre lang hatte sie das Land als Staatspartei autoritär regiert. Im Jahr 2000 musste sie die Macht an die PAN abgegeben. Nun empfiehlt sie sich als Alternative. Seine Partei habe sich von der Tradition der Unterdrückung Andersdenkender gelöst, erklärte ihr Kandidat Peña Nieto im Wahlkampf. Er werde einen offeneren und pluralistischeren Regierungsstil pflegen, versprach er.
Zur Wahl sind fast 80 Millionen Mexikaner aufgerufen. Neben der Präsidentschaftswahl werden am Sonntag auch 500 Abgeordnete und 128 Senatoren gewählt. In den Bundesstaaten Chiapas, Guanajuato, Jalisco, Morelos, Tabasco und Yucatán finden außerdem Bürgermeister- und Gouverneurswahlen statt.
det/sc (afp, dapd, dpa, epd, rtr)