Merkel wirft syrischer Führung ″schwere Kriegsverbrechen″ vor | Aktuell Nahost | DW | 02.11.2016
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Nahost

Merkel wirft syrischer Führung "schwere Kriegsverbrechen" vor

Kanzlerin Merkel geht mit Kriegstreibern scharf ins Gericht. Bei der Entgegennahme des Seouler Friedenspreises verurteilt sie Nordkoreas Provokationen. Auch gegenüber Syriens Machthaber Assad findet sie deutliche Worte.

Syrien Aleppo Trümmer (picture-alliance/dpa/Z.Al Shimale)

Leben zwischen Schutt und Asche: Weite Teile Aleppos sind völlig zerstört

"Das Leid in den Krisenherden, insbesondere auch in Syrien, in diesen Tagen ist unbeschreiblich", sagte sie bei der Entgegennahme des Seoul-Friedenspreises in Berlin. "Der Einsatz von Fass- und Brandbomben, ja sogar Chemiewaffen wird nicht gescheut", sagte Merkel in Berlin mit Hinblick auf die Geschehnisse im syrischen Bürgerkrieg. "Die Zivilbevölkerung wird ausgehungert, medizinische Einrichtungen werden angegriffen, Ärzte verlieren ihr Leben, Krankenhäuser werden zerstört", fügte sie hinzu.

Sogar Hilfskonvois der Vereinten Nationen seien nicht sicher vor Beschuss. "Das sind schwere Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Wir dürfen darüber nicht hinwegsehen", sagte sie. Für die Luftangriffe etwa in der Stadt Aleppo werden vom Westen vor allem das syrische Militär und das mit Präsident Baschar al-Assad verbündete Russland verantwortlich gemacht. Die EU hatte Syrien und Russland gedroht, Sanktionen zu verhängen, wenn die Intensität der Angriffe auf die Zivilbevölkerung in der syrischen Stadt Aleppo nicht abnehmen sollte.

Putin ordnet "humanitäre Feuerpause" in Aleppo an

Für die nordsyrische Stadt Aleppo kündigte Russlands Präsident Wladimir Putin für diesen Freitag eine zehnstündige Feuerpause an. Die Entscheidung für diese "humanitäre Pause" sei in Absprache mit den syrischen Behörden erfolgt. Russland beschuldigt die US-geführte Militärkoalition der zu großen Nachsicht gegenüber bewaffneten islamistischen und dschihadistischen Kämpfern in Syrien.

Syrien Waffenruhe in Aleppo (Getty Images/AFP/K. Al-Masri)

Die Straßen Aleppos füllen sich während der Waffenruhe (Archivbild)

Am 22. September hatte die syrische Armee mit Unterstützung der russischen Luftwaffe eine Offensive zur Rückeroberung der östlichen Stadtteile gestartet. Am 18. Oktober setzten Damaskus und Moskau ihre Offensive aus und ließen damals bereits eine dreitägige "humanitäre Feuerpause" in Kraft treten. Damit sollte Hilfsorganisationen ermöglicht werden, Zivilisten aus den Kampfgebieten zu bringen, die Rebellen sollten abziehen können. Am vergangenen Freitag starteten die Aufständischen eine Offensive auf von der Regierung kontrollierte Stadtteile im Westteil Aleppos. Ihr erklärtes Ziel ist es, einen Durchgang zu den von bewaffneten Gruppen gehaltenen Vierteln im Ostteil der Stadt freizukämpfen. Die Rebellen stießen auf entschiedenen Widerstand der Regierungssoldaten.

"Die Führung in Pjöngjang missachtet internationales Recht"

Mit Blick auf das nordkoreanische Atomprogramm und die Spannungen im ost- und südchinesischen Meer sagte die Kanzlerin: "Alle Beteiligten haben die Pflicht, sich an global vereinbarte Spielregeln zu halten und aufeinander zuzugehen." Besonders Nordkorea sorge für Instabilität in der Region. "Mit den Nukleartests und den Raketenabschüssen bedroht Nordkorea schon seit Jahren seine Nachbarn. Die Führung in Pjöngjang missachtet internationales Recht und provoziert die Weltgemeinschaft." Sie wünschte den Menschen in Südkorea, dass deren Traum von der Vereinigung beider Landesteile in Erfüllung gehe.

Merkel war die Ehrung bereits 2014 für ihren Einsatz für die europäische Einigung sowie bei der Versöhnung mit Israel und den deutschen Nachbarn nach den deutschen Kriegsgräueln während der Nazi-Zeit zugesprochen worden. Der Seoul-Friedenspreis würdigt alle zwei Jahre Beiträge "zu einer friedlichen Welt durch Versöhnung, Harmonie und Wohlstand zwischen Völkern und Nationen". Er wurde 1990 in Erinnerung an die Olympischen Spiele 1988 in Seoul ins Leben gerufen. Frühere Preisträger sind etwa UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, der frühere tschechische Präsident Vaclav Havel und die britische Hilfsorganisation Oxfam.

pab/kle (afp, dpa)

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