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Deutschland

Merkel wirbt in Afrika für Partnerschaft und Demokratie

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat zum Auftakt ihrer Afrika-Reise für eine echte Partnerschaft von Europa und dem Schwarzen Kontinent geworben. Sie verlangte aber auch die Einhaltung der Menschenrechte.

Merkel mit Äthiopiens Regierungschef Meles Zenawi, Quelle: AP

Merkel mit Äthiopiens Regierungschef Meles Zenawi

Bundeskanzlerin Angela Merkel will das Verhältnis der internationalen Gemeinschaft zu Afrika auf eine neue Grundlage stellen. Das Ziel sei eine "echte Partnerschaft" mit dem von Armut und Konflikten geplagten Kontinent, sagte die Kanzlerin am Donnerstag (4.10.2007) zum Auftakt ihrer ersten großen Afrika-Reise in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba.

Gleichzeitig rief sie die Menschen in Afrika dazu auf, ihr Schicksal selbst in die Hand zu nehmen. "Das Fundament für die Entwicklung und erfolgreiche Armutsbekämpfung in Afrika liegt in Afrika selbst", sagte Merkel vor der Afrikanischen Union (AU) laut vorab veröffentlichtem Redetext.

Merkel war am Mittwochabend in Äthiopien eingetroffen. In Addis Abeba traf die Kanzlerin zunächst den äthiopischen
Regierungschef Meles Zenawi. Nach dem Gespräch rief sie die
Europäische Union zu einem stärkeren Engagement auf dem Kontinent auf. "Europa muss mehr tun", sagte sie. Die EU habe ein ureigenes Interesse, die Beziehungen zu Afrika zu intensivieren.

Besorgnis über Situation in Simbabwe, Somalia und Darfur

Merkel und der AU-Vorsitzende Alpha Konare sowie der Präsident Ghanas, John Kufuor, Quelle: AP

Merkel und der AU-Vorsitzende Alpha Konare (rechts) sowie der Präsident Ghanas, John Kufuor

Im Mittelpunkt des ersten Tags der Afrika-Reise Merkels stand aber eine Rede vor der AU, dem afrikanischen Pendant zur EU in Europa mit 53 Mitgliedstaaten. Tief besorgt zeigte sich die Kanzlerin dabei über die gewalttätigen Konflikte in Afrika. Konkret nannte sie die Menschenrechtsverletzungen, Einschüchterungen der Opposition und Zerstörung von Armenvierteln in Simbabwe. "Wir dürfen dieser Entwicklung nicht tatenlos zuschauen", sagte sie. Die in der Staatengemeinschaft SADC zusammengeschlossenen Nachbarn Simbabwes seien hier in der Pflicht.

Als weitere Krisenregionen mit dringendem Handlungsbedarf nannte Merkel das sudanesische Darfur und Somalia. "Die zentrale
Verantwortung für Frieden, Stabilität und Sicherheit liegt in Afrika selbst", betonte die Kanzlerin. "Die Afrikanische Union ist
der entscheidende Ansatz für politische Lösungen auf dem
Kontinent."

Merkel bekräftigte die deutschen Hilfszusagen an Afrika. Bis 2011 werde die Bundesregierung drei Milliarden Euro zusätzlich für Entwicklungshilfe zur Verfügung stellen, sagte sie. "Das soll
insbesondere der Zusammenarbeit mit Afrika zugute kommen."

Als amtierende G-8-Präsidentin bekannte Merkel sich auch zu den
beim Gipfeltreffen in Heiligendamm gemachten Zusagen. Danach sollen in den nächsten Jahren mehr als 60 Milliarden US-Dollar in die Bekämpfung von Krankheiten wie Aids, Malaria und Tuberkulose investiert werden.

"Gemeinsame Spielregeln" mit China angestrebt

Merkel ging in Addis Abeba auch auf das starke Engagement Chinas in Afrika ein. Mit Peking müsse über gleiche Spielregeln geredet werden, sagte sie. Die afrikanischen Völker sollten auch wirklich den Gewinn aus der Kooperation ziehen können. Zenawi wies den Vorwurf zurück, China betreibe eine neue Art des Kolonialismus in Afrika. Es gebe zwar einige Defizite, insgesamt sei die Zusammenarbeit aber gut.

Freitag in Südafrika

Merkel setzt ihre Afrika-Reise am Freitag mit politischen Gesprächen in Südafrika fort. In der Hauptstadt Pretoria wird sie mit Präsident Thabo Mbeki zusammentreffen. Am Nachmittag will Merkel gemeinsam mit dem Manager der deutschen Nationalmannschaft, Oliver Bierhoff, und DFB-Generalsekretär Horst Schmidt das WM-Stadion Soccer City in Johannesburg besichtigen, das nach einem Ausbau 94.700 Zuschauer fassen soll. Südafrika wird die nächste Fußball-Weltmeisterschaft 2010 ausrichten. (kas)

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