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Neujahrsansprache

Merkel: "Wir sind stärker als der Terrorismus"

Bundeskanzlerin Angela Merkel ruft die Menschen in Deutschland auf, optimistisch ins neue Jahr zu gehen und dem Terror die Stirn zu bieten. Für 2017 kündigt sie aber auch neue Sicherheitsmaßnahmen an.

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Merkel ruft Bürger zu Optimismus auf

2016 geht zu Ende, 2017 steht vor der Tür. In ihrer Neujahrsansprache spricht Angela Merkel von einem "Jahr der schweren Prüfungen", das hinter den Deutschen liegt. Dabei sei der islamistische Terrorismus "ohne Zweifel" die "schwerste Prüfung" gewesen. Mehrfach hatten Attentäter im Verlauf des Jahres zugeschlagen: in Würzburg, in Ansbach und Mitte Dezember auch in Berlin.

Zwölf Menschen kamen auf dem Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche ums Leben, als der Tunesier Anis Amri einen Sattelschlepper in die Menschenmenge fuhr. Der 23-Jährige war als Flüchtling nach Deutschland gekommen. Es sei "besonders bitter und widerwärtig", so die Bundeskanzlerin, wenn Terroranschläge von Menschen begangen würden, "die in unserem Land angeblich Schutz suchen". Die deutsche Hilfsbereitschaft, aber auch diejenigen, "die tatsächlich unseren Schutz brauchen und verdienen", würden durch diese Taten "verhöhnt".

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Bundeskanzlerin Merkel zu Terror

Nach wie vor ist die Trauer um die Toten und Verletzten groß. Das ist auch in der Neujahrsansprache zu spüren. Inmitten dieser Trauer spüre sie aber auch Zuversicht, sagt Angela Merkel. "In einer festen Entschlossenheit, der Welt des Hasses der Terroristen unsere Mitmenschlichkeit und unseren Zusammenhalt entgegenzusetzen." Im Kern bestätigt die Kanzlerin und CDU-Vorsitzende in ihrer Botschaft für das neue Jahr ihre bisherige Linie in der Flüchtlingspolitik. "Indem wir zum Beispiel mit den Bildern des zerbombten Aleppo in Syrien vor Augen noch einmal sagen dürfen, wie wichtig und richtig es war, dass unser Land auch im zurückliegenden Jahr denjenigen, die tatsächlich unseren Schutz brauchen, geholfen hat, hier bei uns Tritt zu fassen und sich zu integrieren."

Für die Kanzlerin sind die Terroristen allein "Mörder voller Hass". Rechtsstaat und Demokratie seien der Gegenentwurf dazu. "Unsere Werte werden stärker sein als der Terrorismus". Auch der Staat werde dem Terror die Stirn bieten und damit für die Bürger "Sicherheit in Freiheit" gewährleisten. "2017 werden wir als Bundesregierung dort, wo politische oder gesetzliche Veränderungen nötig sind, schnellstens die notwendigen Maßnahmen in die Wege leiten und umsetzen", kündigte Merkel in ihrer Rede an, die am Silvesterabend ausgestrahlt wird.

Der Demokratie und den Menschen dienen

Für das neue Jahr wünscht sich die Bundeskanzlerin mehr Zusammenhalt und eine Stärkung der Demokratie. Viele Menschen würden mit dem Jahr 2016 das Gefühl verbinden, die Welt sei aus den Fugen geraten. Errungenschaften wie die EU und die parlamentarische Demokratie würden infrage gestellt, weil sie sich angeblich nicht um die Interessen der Bürger kümmerten. Der Kommentar der Kanzlerin dazu: "Was für Zerrbilder." Ja, Europa sei langsam und mühsam. Aber: "Wir Deutschen sollten uns niemals vorgaukeln lassen, eine glückliche Zukunft könnte je im nationalen Alleingang liegen."

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Kanzlerin Merkel zur Lage Europas

Im September 2017 wird der Deutsche Bundestag neu gewählt. Auch darauf geht Angela Merkel in ihrer Neujahrsansprache ein. Die  parlamentarische Demokratie erfordere "Widerspruch und Mitsprache". Das aber stets friedlich und respektvoll. "Ich werde mich für eine politische Auseinandersetzung einsetzen, bei der wir über vieles leidenschaftlich streiten werden, aber stets wie Demokraten, die nie vergessen, dass es eine Ehre ist, unserer Demokratie und damit den Menschen zu dienen."

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