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Fokus Osteuropa

Merkel und Putin setzen auf Kontinuität

Das deutsch-russische Treffen zwischen Angela Merkel und Wladimir Putin ist am 15.10. in versöhnlichem Ton zu Ende gegangen. Doch bei vielen Themen dürfte es kaum Annäherung gegeben haben. Cornelia Rabitz kommentiert.

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Was war nur los auf diesem Wiesbadener Gipfel? Nachdem sich Experten, Vertreter der Zivilgesellschaft, auch Abgeordnete und Politiker zwei Tage lang beim "Petersburger Dialog" kräftig und unverblümt die Meinung gesagt hatten, nun dies: Versöhnliche Töne, Beschwörung von Gemeinsamkeit und Partnerschaft auf höchster Ebene.

Dass Bundeskanzlerin Angela Merkel und Russlands Präsident Wladimir Putin ein gutes und vertrauensvolles Verhältnis haben, spricht vielleicht für den Pragmatismus der beiden – es sagt aber nichts darüber aus, ob die deutsch-russischen Beziehungen insgesamt gut und vertrauensvoll sind. Geschäftsmäßig haben Merkel und Putin ihre Agenda in Wiesbaden abgehakt, in bekannter Weise die Themen Wirtschaft, Handel und Innovation als die unverfänglichsten Bereiche, ja als das "Herzstück" der Beziehungen hervorgehoben.

Differenzen wurden heruntergespielt

Heikle Themen wurden umschifft – sie bleiben dennoch auf der Tagesordnung: Iran, Kosovo, die demokratischen Defizite in Russland. Hier war in Wiesbaden ohnehin kein Durchbruch zu erwarten. Trotzdem mutet es doch seltsam an, wenn offenkundige Differenzen derart heruntergespielt, ja geradezu ignoriert werden.

Auch die Gerüchte um ein angeblich in Teheran geplantes Attentat auf Putin, das Gerede um eine Absage seiner Reise in den Iran unmittelbar nach dem deutsch-russischen Gipfel, haben nur zur Verwirrung beigetragen und gezeigt: Diesen Gipfel umwehte ein Hauch von Ambivalenz, von mangelnder Offenheit. Das Wort von der "strategischen Partnerschaft", das Angela Merkel so gerne verwendet, ist ein abgegriffener, inhaltsleerer Begriff geworden. Appelle von Putin, niemand müsse sich vor Russland fürchten, wirken floskelhaft.

Wer die Debatten der Zivilgesellschaft wie der deutschen und russischen Eliten verfolgt, wer einen Blick wirft auf Medien und Meinungsumfragen in Russland, bekommt ein komplett anderes Bild: Die Beziehungen Russlands zum Westen scheinen gestört, und das auf vielen Ebenen. Manche sprechen inzwischen sogar von einer neuen Konfrontation, einem Werte- und Interessenskonflikt. Man macht sich gegenseitig Vorhaltungen, übt Kritik, es herrscht frostige Gereiztheit. Verständlich freilich, dass eine Bundeskanzlerin hier nicht noch Öl ins Feuer gießen möchte. Und ihr russischer Gesprächspartner ist ohnehin ein Meister im Beschwichtigen und Beschönigen.

Putin wird Gesprächspartner bleiben

Es ist Wahl-Zeit in Russland, obwohl man das Wort von "Wahl" eigentlich nicht in den Mund nehmen möchte, steht doch der strahlende Sieger längst fest: Er wird Wladimir Putin heißen und die Geschicke des großen Landes weiter bestimmen, auch wenn man noch nicht genau weiß, in welcher Funktion und auf welchem Wege. Machterhalt steht in jedem Fall auf der Tagesordnung. Da scheut man auch vor undurchsichtigen Manövern nicht zurück und die Betonung der Verfassungstreue, so wie jetzt erneut in Wiesbaden, ist ein reines Lippenbekenntnis.

Putin wird also Angela Merkels Gesprächspartner bleiben. Dies mag letztlich der Grund sein, warum die Kanzlerin so viel Wert auf Gemeinsamkeit gelegt hat. Man muss ja weiter miteinander umgehen.

So bleibt letztlich die Botschaft: Das Fundament ist gut, alles Weitere wird sich regeln. Anders gesagt: Mehr Gelassenheit und weniger Aufgeregtheit. Vielleicht ist das gar nicht mal so schlecht. Der Wunsch nach Veränderung in Russland ist damit ja nicht vom Tisch.

Cornelia Rabitz
DW-RADIO/Russisch, 15.10.2007, Fokus Ost-Südost