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Politik

Konservierter Zauber Europas

Maximiliane Koschyk
19. April 2018

Beim Besuch von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bei Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin bemühten sich beide, ihr gutes Verhältnis zur Schau zu stellen. Doch die Differenzen sind unübersehbar.

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Berlin Merkel und Präsident Emmanuel Macron
Bild: picture-alliance/AP Photo/M. Schreiber

Ein Baugerüst, Baustoffe auf Paletten und Schotterwege? Egal: Ein Treffen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kann auch auf einer Baustelle wie dem Berliner Schloss stattfinden. Hier entsteht das sogenannte Humboldt-Forum, das sich Leben und Werk der beiden Forscherbrüder Alexander und Wilhelm von Humboldt widmen will.

Die Regierungschefin und der Staatschef sehen die Kulisse als Bild: "Dies ist ein sehr europäisches Projekt, und es ist ein Projekt, in dem wir darstellen wollen, dass wir Teil einer großen globalen Welt sind", erklärt Merkel den Austragungsort. Die Vernetzung von Politik, Wissenschaft und Kultur zwischen beiden Ländern sei im Sinne des Humboldtschen Erbes. "Das ist etwas, das Frankreich und Deutschland eint." Macron pflichtet ihr bei: "Ich denke, das ist ein schöner Beginn dieses Treffens, dass wir uns in einem so hochsymbolischen Gebäude treffen."

Kommt Merkel Macron entgegen?

Große Gesten braucht es dabei eigentlich nicht, das Verhältnis zwischen Macron und Merkel gilt als herzlich und unkompliziert. Es gibt nur wenige Staats- und Regierungschefs, bei denen die Kanzlerin ihrem Auto entgegengeht, wenn sie zu Besuch kommen. Doch inhaltlich fällt Merkel ein Entgegenkommen gerade schwer. Macron war nach Berlin gekommen, um mit Merkel über sein ambitioniertes Europaprojekt zu reden, das er erstmals im Herbst 2017 bei einer Rede vor der Pariser Elite-Universität Sorbonne vorgetragen hatte.

Damals waren die Ideen in Deutschland mit Begeisterung aufgenommen worden. Zumal der junge Liberale bei den Präsidentschaftswahlen in Frankreich gezeigt hatte, dass sich mit einer proeuropäischen Haltung eine Wahl gegen eine Rechtspopulistin gewinnen lässt, Marine Le Pen vom Front National. Und auch Merkels Koaltionsregierung aus CDU, CSU und SPD hat ihren Koalitionsvertrag mit "Ein neuer Aufbruch für Europa" überschrieben.

Frankreich Rede Macron vor dem Europaparlament
Vor dem Europäischen Parlament plädierte Macron diese Woche für seine EU-ReformenBild: Reuters/V. Kessler

Doch als Macron Anfang der Woche seine Pläne noch einmal vor dem EU-Parlament in Straßburg präsentierte, war die Reaktion in Berlin deutlich verhaltener. Denn Macrons Ideen für Europa setzen Merkel in ihrem eigenen Land, ihrer eigenen Regierung, sogar ihrer eigenen Partei unter Druck. Vor allem Macrons Vorschläge zur europäischen Finanzpolitik stoßen beim konservativen Flügel der Bundesregierung auf Widerstand: Ein gemeinsames Budget samt Minister für die Eurozone und eine Einlagensicherung für die europäische Bankenunion.

Merkel: Es gibt französische Vorschläge - und deutsche

Merkel hatte bereits vorab angekündigt, auch deutsche Perspektiven für Macrons Vision einbringen zu wollen. Es gebe französische und deutsche Vorschläge, betonte Merkel in Bezug auf die Debatte um die Einlagensicherung: "Ich glaube, wir bringen zum Teil andere Aspekte ein, aber ich glaube, dass die Summe unserer Vorschläge zum Schluss zu einem guten Ergebnis kommen kann", zeigte sie sich gewohnt zuversichtlich.

Doch der französische Besucher ignorierte ihren ersten Vorschlag eines gemeinsamen Treffens von europäischen Wirtschafts- und Finanzministern erst einmal. Auch wolle er sich vorerst nicht mit Details aufhalten. Es gehe derzeit nicht darum, "über das eine oder andere Instrument" zu sprechen, "sondern dass wir sicher sind, welches Ziel wir erreichen wollen". Der Wille ist auf beiden Seiten jedenfalls vorhanden. "Wir brauchen eine offene Debatte und am Schluss die Fähigkeit zum Kompromiss", sagte Merkel. Immerhin: Sie seien sich einig, "dass die Eurozone noch nicht ausreichend krisenfest ist", sagte die Bundeskanzlerin.

Frankreich drängt zu Reformen, Deutschland bremst

Dass beide bemüht sind, ihre Partnerschaft als Zugpferd für den Fortschritt Europas zu sehen, machten sie deutlich: "Wir leben in einem Moment des europäischen Abenteuers, das wirklich einzigartig ist", sagte Macron. "Auch innerhalb unserer Staaten entstehen Zweifel und entstehen starke nationalistische Visionen."

Das deutsch-französische Verhältnis soll gefestigt werden, darin sind sich beide einig. Anlässe wird es in naher Zukunft genügend geben. Im Sommer stehen Ministertreffen an, und eine Neuauflage des historischen Elysée-Vertrags zur deutsch-französischen Freundschaft von 1963 ist in Planung.

"Wir haben den Zauber ein bisschen konserviert"

Doch es braucht mehr als nur Terminvereinbarungen und öffentlich zugesicherte Kompromissbereitschaft, das weiß auch Merkel, die noch vor einem Jahr beim ersten Besuch Macrons aufmerksamkeitswirksam die Zeile "Und jedem Anfang wohnt ein Zauber inne" aus dem Gedicht "Stufen" von Hermann Hesse zitierte und nun von Journalisten gefragt wurde, ob dieser Zauber zwischen Deutschland und Frankreich noch erhalten sei.

"Als ich das damals zitierte, wusste ich noch nicht ganz genau, dass die Bildung einer Regierung so lange dauert", antworte Merkel. "Deshalb haben wir den Zauber ein bisschen konserviert und ein paar Monate weggelegt, aber jetzt kommt er wieder", versichert sie und bringt damit Macron zum Lachen. Bis zum Sommer wollen beide nun den ersten großen Entwurf für die Reform Europas vorlegen. Das Gedicht könnte ihnen auch ein Jahr später noch als Leitfaden dienen, heißt es dort doch weiter: "Nur wer bereit zu Aufbruch ist und Reise, mag lähmender Gewöhnung sich entraffen."