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Aktuell Europa

Merkel und Hollande bereiten EU-Gipfel vor

Bundeskanzlerin Merkel und der französische Präsident Hollande sind zu einem informellen Gespräch in Straßburg zusammengetroffen. Nach Angaben von Diplomaten wollen sie über europapolitische Fragen beraten.

Bei dem Treffen in der Präfektur von Straßburg wollten Bundeskanzlerin Angela Merkel und Präsident François Hollande ihre Positionen vor dem EU-Gipfel am 18.und 19. Februar abstimmen, hieß es aus diplomatischen Kreisen.

Flüchtlingskrise im Mittelpunkt

Es gehe vor allem um die andauernde Flüchtlingskrise in Europa sowie die Zukunft des Schengen-Raumes, nachdem mehrere EU-Staaten wieder Grenzkontrollen eingeführt haben. Möglicherweise würden Merkel und Hollande auch über zusätzliche Hilfen für Griechenland diskutieren, das von dem massiven Flüchtlingsandrang besonders betroffen ist, erklärten Diplomaten.

Auch die Reformvorschläge, mit denen die EU einen Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union verhindern will, dürften zur Sprache kommen. Nach Angaben der Bundesregierung wird es weder eine Pressekonferenz noch öffentliche Erklärungen geben.

Nach dem Gespräch zwischen Merkel und Hollande ist ein Abendessen mit dem Präsidenten des Europaparlaments, dem SPD-Politiker Martin Schulz, in einem typisch elsässischen Restaurant geplant. Auch dabei wird es nach Auskunft eines Sprechers des Parlamentspräsidenten um den kommenden EU-Gipfel gehen. Zu dem Abendessen hat, wie bereits im Vorjahr, Schulz eingeladen.

Reise in die Türkei

Am Montag wird Merkel zu Gesprächen über die Flüchtlingsfrage in der Türkei erwartet. Dem Land kommt eine Schlüsselrolle zu. Die Türkei ist für Migranten und Flüchtlinge aus Syrien, dem Irak und Afghanistan das wichtigste Transitland auf dem Weg nach Mittel- und Nordeuropa. Ankara stand zuletzt in der Kritik, weil die Regierung nach Überzeugung Merkels und vieler Europäer bisher nicht genug getan hat, um die Überfahrt von Flüchtlingen von ihrer Küste aus in den EU-Staat Griechenland zu stoppen.

Ankara hatte Ende November unter anderem zugesagt, die Grenzen besser zu schützen. Im Gegenzug versprach die EU mindestens drei Milliarden Euro für die Versorgung der mehr als zwei Millionen Flüchtlinge in der Türkei. Zudem sollen die EU-Beitrittsverhandlungen und die Gespräche zur visafreien Einreise für Türken beschleunigt werden.

Die Kanzlerin wird in Ankara mit Präsident Recep Tayyip Erdogan und Regierungschef Ahmet Davutoglu zusammentreffen. Merkel war erst Mitte Oktober in der Türkei gewesen. Deutsch-türkische Regierungskonsultationen in Berlin liegen noch keine vier Wochen zurück.

wl/qu (afp, dpa)