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Aktuell Deutschland

Merkel und Erdogan finden keine Lösung im Streit über Besuchsverbot

Deutsche Abgeordnete dürfen auch künftig nicht auf die Luftwaffenbasis Incirlik. Kanzlerin Merkel und der türkische Präsident Erdogan konnten den Streit bei einem Treffen am Rande des NATO-Gipfels nicht beenden.

NATO Gipfel Polen Merkel (l.) spricht mit Erdogan (Foto: dpa)

Meinungsaustausch während des NATO-Gipfels

"Die Dissense sind ja durch so ein Gespräch nicht weg. Aber ich glaube es war wichtig, dass wir gesprochen haben", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie hatte am Rande des NATO-Gipfels in Warschau mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan getroffen, um über ein Besuchsrecht für deutsche Bundestagsabgeordnete auf der Luftwaffenbasis Incirlik zu diskutieren. Die Atmosphäre beschrieb Merkel als konstruktiv.

Armenien-Resolution gilt als Ursache

Die Türkei

verwehrt deutschen Politikern seit einigen Wochen den Besuch mehrerer hundert in Incirlik stationierter Bundeswehr-Soldaten.

Als Auslöser dafür gilt eine Resolution des Bundestags von Anfang Juni, die die Massaker des Osmanischen Reiches an den Armeniern vor hundert Jahren als Völkermord verurteilt. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen reiste in der vergangenen Woche nach Incirlik und Ankara. Sie konnte aber

keine Aufhebung des Besuchsverbots erreichen.

Abgeordnete starten im September neuen Versuch

Dessen ungeachtet beschlossen die Verteidigungsexperten aller Bundestagsfraktionen am Mittwoch, im September gemeinsam zu den Soldaten in der Türkei zu reisen. In Incirlik sind etwa 240 Bundeswehrsoldaten stationiert, die sich mit "Tornado"-Aufklärungsflugzeugen am Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) beteiligen.

uh/cr (dpa, rtr)

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