Merkel und Alibaba-Gründer Ma eröffnen CeBIT

Zum Start der Computermesse CeBIT hat Bundeskanzlerin Angela Merkel für einen engen Schulterschluss mit der aufstrebenden IT-Industrie in China geworben. "Es bieten sich Kooperationen geradezu an", sagte Merkel auf der Messe in Hannover. China ist in diesem Jahr Partnerland der Messe mit mehr als 600 Ausstellern. Ein Schwerpunkt ist die Datensicherheit.

Investoren müssen geschützt werden

Merkel richtete auch mahnende Worte an China: "Unternehmen und Investoren haben ein natürliches Interesse daran, dass sie wissen, in welchen Rahmenbedingungen sie arbeiten: Berechenbarkeit, Verlässlichkeit, Gleichbehandlung der verschiedenen Unternehmen in unseren Ländern.“ Hintergrund von Merkels Forderungen bilden Klagen in Sachen Know-how-Schutz und transparentem Wettbewerb in dem autokratisch regierten Einparteienstaat. Ausländische Firmen in Schlüsselbranchen erhalten Zugang zum chinesischen Markt zum Beispiel nur mit örtlichen Partnern.

Beim Investitionsschutz für Unternehmen sei das geplante Abkommen zwischen der EU und China von großer Bedeutung, so Merkel weiter. "Deutschland setzt sich für einen baldmöglichen Abschluss ein", sagte die Bundeskanzlerin. Bei dem sogenannten Investitionsschutz geht es um die Frage, wie ausländische Investoren im Gastland vor staatlicher Bevormundung bewahrt bleiben und wie verlässlich etwa die gesetzliche Basis der Vorgaben ist.

Chinas Vize-Ministerpräsident Ma Kai sagte bei dem Festakt, dass die Volksrepublik bereit sei, Handelshemmnisse und Hindernisse jedweder Art zu beseitigen, um einen globalen Markt aufzubauen. Er warb zudem für ein internationales Regelwerk für die IT-Sicherheit. Deutschland und China seien in Asien und Europa Marktführer, beide Länder seien nun in eine neue Phase der Partnerschaft eingetreten. Mut zur Innovation müsse einhergehen mit internationaler Kooperation.

Von deutschen Unternehmen lernen

Für eine stärkere deutsch-chinesische Zusammenarbeit sprach sich auch der Gründer des chinesischen Internet-Handelshauses "Alibaba", Jack Ma, aus. Technologie-Konzerne könnten von deutschen Traditionsunternehmen lernen. "Es gibt kaum Internet-Unternehmen, die länger als drei Jahre existieren", sagte Ma. "Wir brauchen eine Lösung, wie man so lange überleben kann wie Mercedes und Siemens."

Ma hat mit seiner Handels-Platform Alibaba eine Art Amazon für China geschaffen: der Konzern dominiert den Onlinehandel auf dem riesigen Markt. Im Herbst legte Alibaba in New York mit Einnahmen von 25 Milliarden Dollar den größten Börsengang aller Zeiten hin. Die Finanzzeitschrift "Forbes" schätzt das Vermögen des ehemaligen Englisch-Lehreres Ma auf 22,7 Milliarden Dollar - er ist damit der zweitreichste Bürger der Volksrepublik.

Kritik am Partnerland

Vor dem Messegelände der CeBIT machten Aktivisten von Amnesty International auf die strikte Internetüberwachung in China aufmerksam. Sie forderten von Bundeskanzlerin Merkel, sich trotz Wirtschaftsbeziehungen zu China klar gegen die Menschenrechtsverletzungen der Regierung auszusprechen.

Am Montag öffnet die CeBIT mit dem ersten Publikumstag offiziell ihre Pforten. Die Branchenschau läuft bis Freitag. Erwartet werden rund 200.000 Besucher.

chr/pg (dpa, rtr, afp)