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Politik

Merkel sucht die afrikanischen Chancen

Vom 3. bis 7. Oktober bereist Bundeskanzlerin Angela Merkel zum ersten Mal Afrika. Es gilt Reformstaaten zu stärken - und jahrzehntelanges Desinteresse am Nachbarkontinent zu beenden.

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Neuer Blick auf Afrika

Fortschritt und neue Perspektiven sehe sie in vielen afrikanischen Staaten, erklärte Angela Merkel im Umfeld des G8-Gipfels. Der erste Besuch der deutschen Bundeskanzlerin auf dem Nachbarkontinent gilt deshalb den Reformstaaten und guten Beispielen. Mit Südafrika, dem stärksten Wirtschaftspartner Deutschlands in Afrika, Äthiopien als Sitz der Afrikanischen Union (AU), die Frieden und Demokratie auf dem Kontinent voran bringen will und Liberia, das sich aus den Fesseln eines verheerenden Bürgerkriegs befreit.

Liberia Ellen Johnson-Sirleaf wird Präsidentin

Starke Frau: Ellen Johnson-Sirleaf

Sowohl Liberia unter der entschlossenen und demokratisch gewählten Präsidentin Ellen Johnson-Sirleaf wie auch Südafrika sind Beispiele für Reformstaaten, die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ernst nehmen und zu Politik machen. Diese Staaten werden künftig stärker als andere von der Entwicklungszusammenarbeit profitieren. Nur wo der politische Wille und die entsprechenden Institutionen da sind, werde Entwicklungshilfe gut angelegt, davon ist Merkel überzeugt: "Nur Länder, die eine gewisse Rechtsicherheit gewähren, die das Geld nicht versanden lassen, wo Menschen, die aus der Armut herausgekommen sind, auch Rechte haben, nur die können dauerhaft die Armut bekämpfen."

Versprechungen einlösen

Gute Regierungsführung und politische Reformen gehören auch zu den erklärten Zielen der AU. An ihrem Sitz in Addis Abeba, Äthiopien, wird Merkel ihre Reise beginnen. Die Afrikanische Union ist wichtiger institutioneller Ansprechpartner - sowohl für die G8 wie die Europäischen Union. Bei den Gesprächen am Mittwoch (03.10.2007) mit Vertretern der AU wird es wohl auch um die Krisen in Somalia, dem Sudan und dem Tschad gehen.

Merkels Reise ist eng verbunden mit der deutschen G8-Präsidentschaft, bei der die Kanzlerin Afrika oben auf die Tagesordnung gesetzt hat. Die Bundesregierung will Versprechen praktisch einlösen: 2008 soll die deutsche Entwicklungshilfe um 750 Millionen Euro steigen.

Der chinesische Vorsprung

Doch es geht längst nicht nur um Hilfe: Afrikapolitik war lange Zeit reine Entwicklungspolitik. Das muss sich nach Merkels Meinung ändern. Akteure wie China haben das längst erkannt. Man müsse Afrikas Chancen sehen, betonte die Kanzlerin im Vorfeld der Reise: als Energielieferant, als Absatzmarkt der Zukunft, als Produktionsstandort für deutsche Unternehmen. Dafür will Merkel mit ihrer Reise werben, nicht nur bei der mitreisenden Wirtschaftsdelegation.

China Entwicklungshilfe in Afrika Nigeria

Kritisch beäugt: Chinesisch-afrikanische Kontakte

Das Engagement Chinas in den Rohstoffstaaten des Nachbarkontinents wird in Europa kritisch gesehen. "Wir schauen sehr aufmerksam auf diese Beziehung, da wir manchmal die Sorge haben, dass Rohstoffe in Afrika gekauft werden, dass aber Forderungen auch einem fairen Umgang mit diesen Rohstoffen so nicht gegeben sind", sagte Merkel. Die EU will ihrerseits nun das Engagement erhöhen. "Wir wissen, dass China sehr engagiert ist in Afrika. Die EU wird ihrerseits im Dezember einen EU-Afrika-Gipfel organisieren. China hatte im vergangenen Jahre einen solchen China-Afrika-Gipfel", sagte die Kanzlerin.

Merkels afrikanische Gesprächspartner begrüßen das Engagement Chinas, das der afrikanischen Wirtschaft neuen Schwung verleiht. Insofern werden wohl beide Seiten zu neuen Einsichten kommen. Mit der Reise der Kanzlerin kann das noch ungenaue Bild Deutschlands in Afrika - das dem jahrzehntelangen Desinteresse der deutschen Außenpolitik am Nachbarkontinent und der Abwesenheit deutscher Ansprechpartner generell geschuldet ist - an Profil gewinnen. Durch die regelmäßigen Afrikabesuche von Bundespräsident Horst Köhler und der Reise von Außenminister Frank-Walter Steinmeier im August 2007 wurden bereits erste Vorarbeit geleistet.

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