1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Aktuell Europa

Merkel spricht jetzt auch vom Schuldenschnitt

Die Kanzlerin schließt einen Schuldenschnitt für Griechenland nicht mehr grundsätzlich aus. Wenn Athen in den kommenden Jahren wieder ohne neue Schulden auskomme, müsse die Lage neu bewertet werden, sagte sie.

Dies sei aber "nicht vor 2014/15 der Fall, wenn alles nach Plan läuft", sagte die Kanzlerin in einem Interview der Zeitung "Bild am Sonntag". Das derzeitige Hilfsprogramm für Griechenland läuft bis 2014. Für die Erreichung bestimmter Haushaltsziele wurde den Griechen zwei Jahre mehr Zeit gegeben, bis 2016, so die CDU-Vorsitzende. Spekulationen der Opposition, dass sie wegen der 2013 anstehenden Bundestagswahl bislang gegen einen Schuldenschnitt gewesen sei, wies sie zurück.

Video ansehen 01:48

Bundestag stimmt Griechenland-Hilfe zu

Zudem sprach sie sich dafür aus, in der Eurozone härtere Sanktionen für Schuldenstaaten zu entwickeln. Langfristig sollten dafür auf EU-Ebene die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden. Einen Ausschluss Griechenlands aus dem Euro lehnt die Kanzlerin derzeit aber ab: Wenn Griechenland gegen seinen Willen aus dem Euro ausscheiden müsse, würde das "viel mehr Geld kosten als der von uns eingeschlagene Weg".

In der Diskussion über einen Schuldenerlass für Athen wird in der Eurozone heftig diskutiert. Befürworter meinen, nur so könne sich das Land wieder erholen. Zu den schärfsten Gegnern gehörte bislang die Bundesregierung, allein schon aus rechtlichen Gründen.

Athen soll Schulden zurückkaufen

Anfang der Woche hatten sich die Euro-Finanzminister und der Internationale Währungsfonds auf eine Verschiebung der mit Griechenland vereinbarten Ziele zur Konsolidierung der Staatsfinanzen um zwei Jahre auf 2014 geeinigt.

Um die dadurch entstehende Finanzlücke zu schließen und den Schuldenberg auf absehbare Zeit abzutragen, soll ein Mix von Maßnahmen helfen. Im Mittelpunkt steht dabei ein Schuldenrückkaufprogramm durch das Land.

Der Bundestag hatte diesen Beschlüssen am Freitag zugestimmt und zugleich den Weg frei gemacht für weitere Hilfszahlungen aus Deutschland in Höhe von knapp 44 Milliarden Euro an Griechenland. Für den Bundeshaushalt bedeutet das Paket erstmals konkrete Belastungen: Im Jahr 2013 sind es rund 730 Millionen Euro an entgangenen Zinseinnahmen.

Wie ehrlich ist die Regierung?

Schon vor der Abstimmung hatte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück der Bundesregierung vorgeworfen, den Bürgern bei der Rettung Griechenlands nicht die volle Wahrheit zu sagen. Immer noch seien viele Fragen offen. So wisse niemand, mit welchem Geld Griechenland wie geplant Staatsanleihen zurückkaufen solle. Ein Schuldenschnitt sei "auf der Zeitachse durchaus möglich".

uh/pg (afp,dpa,rtr)

Audio und Video zum Thema