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Politik

Dreier-Telefonkonferenz zur Ost-Ukraine

18. Januar 2017

Die Staatsoberhäupter von Deutschland, Frankreich und Russland sind sich einig: Im lang anhaltenden Konflikt in der Ost-Ukraine muss eine friedliche Lösung her. Eine neue Kiew-Runde ist geplant.

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Merkel und Hollande zu Gesprächen mit Putin in Moskau
Lange ist es her: 2015 trafen Merkel, Hollande und Putin zur Minsker-Runde zusammenBild: picture-alliance/AP/Zemlianichenko

Russlands Präsident Wladimir Putin, Frankreichs Präsident Francois Hollande und Bundeskanzlerin Angela Merkel wollen die Friedensbemühungen in der Ost-Ukraine intensivieren. Die drei Staatsoberhäupter diskutierten die Lage in dem seit lange vom Bürgerkrieg erschütterten Osten der Ukraine in einem Telefonat. Das teilte ein Sprecher Merkels nach dem Dreier-Gespräch mit. An den geplanten Verhandlungen soll auch die Führung in Kiew teilnehmen, sie sollen das Minsker-Abkommen vorantreiben.

"Die Führung ist sich einig, dass Deutschland, Frankreich, Russland und die Ukraine ihre friedliche Lösung des Konflikt im Normandie-Format fortsetzen", sagte Merkels Sprecher Steffen Seibert. Dies beinhalte eine Stabilisierung der brüchigen Waffenruhe, die Umsetzung offener juristischer Fragen und den Gefangenenaustausch, wie es bereits im Minsker-Abkommen vereinbart worden sei, so Seibert.

Vorbereitungen der Syrien-Gespräche laufen

Putin informierte Merkel und Hollande auch über den Stand der für den 23. Januar geplanten Syrien-Gespräche in Kasachstan. Unter Vermittlung Russlands, der Türkei und des Irans treffen dort syrische Rebellen und Vertreter von Machthaber Baschar al-Assad zusammen. Die Waffenruhe, die am 30. Dezember in Kraft trat, wurde von Russland und der Türkei ausgehandelt. Die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) und andere dschihadistische Gruppen sind von der Waffenruhe ausgenommen.

pab/ml (rtre)