Merkel: ″In Nahost geht es um Krieg und Frieden″ | Aktuell Nahost | DW | 10.05.2018
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Nahost-Konflikt

Merkel: "In Nahost geht es um Krieg und Frieden"

Angesichts der zugespitzten Lage im Nahen Osten haben Bundeskanzlerin Merkel und Frankreichs Staatschef Macron zur Deeskalation aufgerufen. Israel und Iran hatten zuvor jeweils militärische Ziele des Gegners attackiert.

Nach den iranischen Raketenangriffen auf israelische Stellungen und den israelischen Vergeltungsangriffen auf iranische Militäreinrichtungen in Syrien kommen deutliche Warnungen aus Deutschland und Frankreich, aber auch aus Russland. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte, nach dem Ausstieg  der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran stehe man vor einer extrem komplizierten Situation. "Die Eskalation der vergangenen Stunden zeigt, dass es wahrlich um Krieg und Frieden geht", warnte sie. "Ich kann nur alle Beteiligten aufrufen, dass hier Zurückhaltung zu üben ist." Man brauche eine politische Lösung für den Konflikt um Syrien in der Region, der sich vor der EU-Haustür abspiele. Auch Deutschland müsse sich dabei mehr engagieren. "Wir sehen, dass wir nicht einfach wegschauen können", sagte Merkel bei der Zeremonie zur Verleihung des Karlspreises an den französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Aachen (Artikelbild).

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Auch Bundesaußenminister Heiko Maas äußerte sich bei seinem Besuch in Moskau zur jüngsten Entwicklung in Nahost. Dabei nannte er die iranischen Raketenangriffe auf israelische Armeeposten auf den Golan-Höhen "eine schwere Provokation, die wir auf das Schärfste verurteilen". Zugleich betonte er das Selbstverteidigungsrecht Israels.

Moskau um Beruhigung bemüht

Der russische Außenminister Sergej Lawrow bezeichnete bei dem Treffen mit Maas die Spannungen zwischen Israel und dem Iran als beunruhigend. "Alle Fragen müssen im Dialog gelöst werden." Russland habe bei seinen Gesprächen mit dem Iran und Israel dazu aufgerufen, auf gegenseitige Provokationen zu verzichten.

Zuvor hatte bereits Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron zu Besonnenheit und Deeskalation in der Region aufgerufen. In Aachen hätten Macron und Merkel über die Lage in Nahost miteinander gesprochen, verlautete aus Kreisen des Élyséepalastes.

Israel fühlt sich bedroht

Die israelische Armee hatte nach eigenen Angaben in der Nacht zum Donnerstag dutzende iranische Ziele in Syrien attackiert und getroffen. Damit reagierte Israel nach eigenen Angaben darauf, dass der Iran rund 20 Geschosse auf israelische Stellungen auf den besetzten Golanhöhen abgefeuert habe.

Israels Verteidigungsminister Avigdor Lieberman erklärte, die Armee habe "nahezu die gesamte iranische Infrastruktur" beschossen. Nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte wurden bei den israelischen Angriffen mindestens 23 Menschen getötet. Bei den Opfern der Bombardements handele es sich um fünf syrische Soldaten und 18 Kämpfer syrischer Verbündeter, berichtete die Beobachtungsstelle.

Israel fühlt sich durch die militärische Präsenz des Iran im Nachbarland Syrien massiv bedroht. Zugleich sieht sich das Land in seinen Warnungen vor Teheran durch die Entscheidung von US-Präsident Donald Trump bestärkt, aus dem Atomabkommen mit dem Iran auszusteigen. Trump hatte den Ausstieg der USA am Dienstag verkündet, die übrigen Vertragspartner wie Frankreich, Deutschland und Großbritannien wollen an der Vereinbarung mit Teheran festhalten.

qu/uh (afp, dpa, rtr)

 

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