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Aktuell Welt

Merkel: Flüchtlingskrise globales Problem

Beim G20-Gipfel in der Türkei betont Bundeskanzlerin Merkel die Verpflichtung aller Staaten, Flüchtlinge aufzunehmen. Mit der Türkei sollten Flüchtlingskontingente vereinbart werden.

Bei der Flüchtlingskrise handele es sich um ein globales Problem, das globale Antworten erfordere, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Rande des Gipfeltreffens der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer (G20) im türkischen Belek bei Antalya. "Das heißt, jeder hat Verpflichtungen, Flüchtlingen eine zeitweilige Heimat zu geben."

Bei den Verhandlungen zwischen der Türkei und der EU setzt Merkel auf die Vereinbarung von Flüchtlingskontingenten. "Wenn wir vorankommen wollen, müssen wir die illegale Migration möglichst beenden und dann muss man mit der Türkei darüber sprechen, über die Lastenteilung welche finanziellen Hilfen, welche Zahl von Flüchtlingen kann man aufnehmen und dann europaweit verteilen", erläuterte die Bundeskanzlerin. Sie machte erneut deutlich, dass Deutschland nicht einseitig eine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen festlegen könne.

Türkei Flüchtlingslager Suruc

Flüchtlingslager Suruc in der Türkei

Schlüsselrolle der Türkei

Der Türkei kommt bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise eine Schlüsselrolle zu. Das Land hat rund zwei Millionen Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien aufgenommen, die in großer Zahl weiter nach Europa gezogen sind oder ziehen wollen. Die Regierung in Ankara hat sich grundsätzlich bereit erklärt, sich zu bemühen, die Menschen zum Bleiben zu bewegen, verlangt dafür von der EU aber finanzielle und politische Gegenleistungen.

Nach den Worten Merkels muss der entsprechende Prozess "Zug um Zug mit der Türkei und der EU" verabredet werden. "Da liegt sicher noch eine große Zahl von Diskussion innerhalb der Europäischen Union vor uns." Die Kanzlerin betonte: "Das ist der Weg, den wir den Flüchtlingen schuldig sind, das ist die Form von Lastenteilung, die wir der Türkei schuldig sind in unserer unmittelbaren Nachbarschaft und es ist die beste Art und Weise, mit dem Problem umzugehen."

Flüchtlingskonferenz im Februar

Zugleich kündigte Merkel für Anfang Februar eine internationale Syrien-Flüchtlingskonferenz in London an. Dabei solle es unter anderem um humanitäre Hilfe für syrische Flüchtlinge und um Unterstützung für die Länder gehen, die Schutzsuchende aufgenommen hätten. Großbritannien, Deutschland, Norwegen, Kuwait und die Vereinten Nationen würden zu dem Treffen einladen.

In einer von der britischen Regierung verbreiteten gemeinsamen Ankündigung hieß es, die Internationale Gemeinschaft müsse ihre Anstrengungen für notleidende Syrer verstärken. Die entsprechenden UN-Organisationen seien deutlich unterfinanziert. "Als Internationale Gemeinschaft müssen wir mehr tun. Jetzt ist Zeit zu handeln." Ziel sei, Finanzierungslösungen für 2016 und die Jahre darauf zu finden.

wl/qu (dpa, afp, rtr)