Merkel empfängt Putin am Mittwoch in Berlin
18. Oktober 2016
Putin werde am Mittwoch zusammen mit den Staatschefs der Ukraine und Frankreichs, Petro Poroschenko und François Hollande, an einem Gipfeltreffen im sogenannten Normandie-Format zum Friedensprozess in der Ost-Ukraine teilnehmen, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit.
Nach seinen Angaben soll es bei dem Treffen darum gehen, die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen seit dem letzten Treffen zu bewerten und über weitere Schritte zu beraten. Es ist der erste Deutschlandbesuch Putins seit Beginn der Ukrainekrise.
Kanzlerin Merkel werde gemeinsam mit Hollande "selbstverständlich" auch die "Chance nutzen", mit Putin über die Lage in Syrien zu sprechen, bestätigte Merkel. Seit den Gesprächen Anfang September beim G20-Gipfel in Hangzhou sei die Situation in Syrien "noch desaströser geworden", was auch an den syrischen und russischen Luftangriffen liege, sagte Merkel. "Natürlich werden wir das thematisieren." Dabei dürfe keine Option, auch nicht die der Sanktionen, vom Tisch genommen werden, fügte Merkel hinzu. Vorrang hätten aber diplomatische Gespräche.
Merkel war im Mai 2015 nach der Annexion der Krim in Moskau gewesen. Regierungssprecher Seibert hatte am Freitag erstmals bestätigt, dass Berlin als Ort des Treffens in Frage kommt. Moskau hatte den 19. Oktober als Termin ins Gespräch gebracht. Um ein mögliches neues Vierer-Treffen wurde seit längerem gerungen. Das letzte hatte es Anfang Oktober vergangenen Jahres in Paris gegeben.
Minsker Abkommen ohne erhoffte Wirkung
Das Friedensabkommen war im Februar 2015 geschlossen worden, hat aber bis heute nicht zu dem angestrebten Waffenstillstand zwischen prorussischen Separatisten und Regierungstruppen geführt.
Einen für Mittwoch geplanten Besuch in Paris hatte Putin vergangene Woche überraschend abgesagt. Als Grund nannte Kremlsprecher Dmitri Peskow mehrere Programmpunkte, die von Seiten der französischen Gastgeber gestrichen worden seien. Zuletzt hatte es massive Differenzen zwischen Russland und Frankreich über Syrien gegeben.
rk/stu (dpa, rtr)