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Merkel spricht BAMF Dank aus

Naomi Conrad, Berlin 10. September 2015

Angesichts anhaltender Flüchtlingsströme stapeln sich beim BAMF immer mehr unbearbeitete Asylanträge. Jetzt zeigt Merkel ihre Unterstützung für die Arbeit der Mitarbeiter der Behörde.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel Besuch BAMF Außenstelle (Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa)
Bild: picture-alliance/dpa/B. v. Jutrczenka

Beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), der Bundesbehörde, die Asylanträge prüft, stapeln sich die unbearbeiteten Asylanträge. Die Zahl der noch ausstehenden Entscheidungen ist in diesem Jahr nach einem Zeitungsbericht von rund 180.000 im Januar bis Ende August auf fast 280.000 gestiegen. Der Grund: Immer mehr Flüchtlinge ziehen nach Deutschland und stellen dort einen Asylantrag. In diesem Jahr, so die Prognose der Bundesregierung, werden es fast 800.000 sein - so viele wie seit Ende des Zweiten Weltkrieges nicht mehr.

In Anbetracht dieser "besonders schwierigen Bedingungen angesichts der vielen Wartenden" sprach Angela Merkel nach einem Besuch einer Außenstelle des BAMF im Berliner Bezirk Spandau den Mitarbeitern der Behörde ihren Dank aus. Sie habe sich überzeugen können, so die Kanzlerin, dass "akkurat gearbeitet wird und jedes Schicksal ernst genommen wird". Angesichts der großen Zahl der Flüchtlinge, die in den vergangenen Tagen angekommen seien, sei es allerdings verständlich, dass die Bearbeitung der Anträge nicht sofort erfolgen könne.

Asylanträge stapeln sich beim BAMF

In der Vergangenheit wurden immer wieder Forderungen laut, Asylanträge schneller zu bearbeiten. Das BAMF hat bereits angekündigt, hunderte neue Mitarbeiter einstellen zu wollen, um die Asylanträge bearbeiten zu können. Am Mittwoch erklärte ein Sprecher des Innenministeriums zuletzt, dass bereits eine ganze Menge zur Verbesserung der Personalausstattung des BAMF geschehen sei. Mit zusätzlich 1050 Beschäftigten sei die Behörde bereits um annähernd 50 Prozent aufgestockt worden. Außerdem sollten zudem bald 450 zusätzliche sogenannte Entscheider eingestellt werden, die über die Asylanträge entscheiden. 2013 verfügte das BAMF noch über 285 solche Stellen, heute seien es bereits 550.

Im Schnitt, berichten die "Ruhr Nachrichten" in ihrer Donnerstagausgabe, dauere die Bearbeitung von Asylanträgen 5,3 Monate, die Regierung arbeitet nach eigenen Angaben auf eine Quote von drei Monaten hin.

Merkel sprach sich außerdem für eine schnellere Vermittlung anerkannter Flüchtlinge in Arbeit aus. Es sei modellhaft, dass die Bundesagentur für Arbeit (BA) ein Büro im Gebäude einer Außenstelle des BAMF habe, sagte Merkel. "Ich denke, dieses Modellprojekt zusammen mit BA und BAMF steht stellvertretend für das, was wir in nächsten Monaten erreichen wollen." Im Idealfall sollten Flüchtlinge mit dem Bescheid einer Bleibeerlaubnis bereits in Stellen oder Ausbildungen vermittelt werden.