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Welt

Merkel bedauert Vorgehen gegen Menschenrechtler

Die Bundeskanzlerin hat ein gemischtes Fazit ihrer China-Reise gezogen. Positiv bewertete sie das Interesse Pekings, Europa in der Schuldenkrise zu helfen. Kritik übte Merkel aber an Repressalien gegen Menschenrechtler.

Bundeskanzlerin Merkel unter Chinesen mit Blumen in der Hand (Foto: dapd)

Merkel sprach das Thema Menschenrechte offen an

Ein dynamisches Land wie China "sollte auch das Vertrauen haben, dass die Menschen dazu fähig sind, durch ihre Vitalität und Überzeugungskraft ihre Zivilgesellschaft zu stärken", erklärte die Kanzlerin.

Hintergrund ist vor allem das geplatzte Zusammentreffen mit dem Menschenrechtsanwalt Mo Shaoping. Dieser war am Donnerstag von chinesischen Sicherheitskräften daran gehindert worden, an einem Empfang in der deutschen Botschaft mit Merkel teilzunehmen. Shaoping hatte unter anderen den Regimekritiker und Nobelpreisträger Liu Xiaobo verteidigt.

Ein Besuch der Kanzlerin bei einer regimekritischen Mediengruppe wurde ebenfalls unterbunden. Wie aus Delegationskreisen verlautete, hatte die zuständige Provinzregierung Druck gemacht und das Treffen mit Journalisten der Zeitung "Nanfang Zhoumo" verhindert.

Thema Euro-Schuldenkrise

Merkel lobte gleichzeitig Chinas Interesse, Europa in der Schuldenkrise zu helfen. Neu sei, "dass China auch bereit ist, bei den europäischen Hilfsmechanismen unterstützend zu wirken", fügte sie hinzu. Im Detail werde darüber noch zu sprechen sein. Allerdings müssten die Euro-Länder beim Schuldenabbau und der Stabilität den eingeschlagenen Weg fortsetzen. China hatte zuvor seine grundsätzliche Bereitschaft zur Hilfe deutlich gemacht.

Die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen hält Merkel ebenfalls für gestärkt. Sie habe dargelegt, dass chinesische Firmen vollen Zugang zum deutschen und europäischen Markt haben. "Allerdings erwarten wir dafür auch die gleichen Zugangsbedingungen für deutsche Unternehmen im chinesischen Markt", machte die Kanzlerin deutlich.

Merkel beendete ihren Besuch mit dem Besuch der Kathedrale von Guangzhou und einem Gespräch mit dem katholischen Erzbischof Gan Junqiu. Am Samstagnachmittag wird die Kanzlerin wieder in Berlin erwartet.

Autor: Thomas Grimmer (dapd, dpa)
Redaktion: Ulrike Quast

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