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Aktuell Amerika

Mercosur und Unasur trennen sich von Paraguay

Nach der südamerikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Mercosur hat auch die Staatenunion Unasur Paraguay ausgeschlossen. Dadurch wird der Weg für Venezuela als Vollmitglied der Mercosur frei.

Auslöser für die Suspendierung des südamerikanischen Staates aus Mercosur und Unasur  war die Amtsenthebung des Präsidenten von Paraguay, Fernando Lugo. Diese wird von den Nachbarstaaten als verfassungswidrig eingestuft. Der uruguayische Senator Alberto Couriel sagte beim Treffen der Mercosur-Staaten im argentinischen Mendoza, Paraguay solle solange ausgeschlossen bleiben, bis die demokratische Ordnung in dem Land durch Wahlen wiederhergestellt sei. Die nächsten Präsidentschaftswahlen dort sind im April 2013 vorgesehen.

Ähnlich wie Couriel begründete der argentinische Außenminister Hector Timerman die Aussetzung der Mitgliedschaft Paraguays in der Unasur bis 2013. Das paraguyanische Außenministerium "bedauerte" in Asunción den "illegalen und illegitimen" Ausschluss und auch den Beitritt von Venezuela zum Mercosur.

Lugo war vor einer Woche im Eilverfahren vom Senat in Asunción abgesetzt worden. Das Parlament macht ihn für den Tod von 17 Menschen bei einem Polizeieinsatz gegen Landbesetzer verantwortlich. Er selbst bezeichnete den Vorgang als "parlamentarischen Putsch".

Paraguay weg, Blockade auch

Ende Juli wird Venezuela Vollmitglied des Mercosur werden – nach einem Sondergipfel in Rio de Janeiro. Das teilte die argentinische Präsidentin Cristina Kirchner zum Abschluss des Treffens in Mendoza mit. Der Beitritt Venezuelas war bereits 2006 von den Staatschefs beschlossen worden, doch das Parlament von Paraguay blockierte bislang die notwendige Ratifizierung. Venezuelas linker Staatschef Hugo Chávez begrüßte die Aufnahme seines Landes in den Mercosur. Dies sei eine Niederlage für den Imperialismus, sagte er im TV-Sender Telesur.

Dem 1991 gegründeten Mercosur gehörten bislang Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay als Vollmitglieder an. Unasur wurde 2011 von allen zwölf südamerikanischen Staaten gebildet.

rv/gmf/fab/mm (dpa,afp,ap)