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Menschenrechtslage in Eritrea kritisch

8. Juni 2016

In Eritrea werden die Menschenrechte weiterhin massiv missachtet. Nun schlägt eine Kommission der Vereinten Nationen vor, die Übergriffe an den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zu überstellen.

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Eritrea Flüchtlingslager in der Region Tigrai Äthiopien
Flüchtlinge aus Eritrea im Lager in der Region Tigrai in ÄthiopienBild: Reuters/T. Negeri

In dem Untersuchungsbericht der Kommission werden dem afrikanischen Land keine Fortschritte bezüglich der Menschenrechtsverletzungen attestiert. Bereits vor einem Jahr wurde Eritrea auf die Probleme aufmerksam gemacht.

Flüchtlinge aus Eritrea stellen heute eine der größten Gruppen, die das Mittelmeer auf der Flucht nach Europa überqueren. Dem Bericht zufolge haben im vergangenen Jahr rund 47.000 Eritreer Asyl in Europa beantragt. Menschenrechtsgruppen geben dem Präsidenten Isaias Afwerki die Schuld an den Zuständen. Afwerki, der seit 1991 in der ehemaligen italienschen Kolonie im Amt ist, regiert das Land autoritär und mit Gewalt. Eine politische Opposition und unabhängige Medien werden nicht geduldet. Zudem werden die Bürgerrechte eingeschränkt.

Versklavungen und Zwangsrekrutierungen

Umgesetzt werden die Repressalien durch hohe Staatsbeamte. Dafür gebe es Beweise, die auch später der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden sollen, einschließlich den Gerichten, heißt es. Der Bericht nennt jedoch keinen der Beschuldigten namentlich.

Die dreiköpfige Kommision der Vereinten Nationen durfte Eritrea nicht besuchen. Nach ihren Informationen sollen viele der Rechtsverletzungen hinter einer Fassade der Normalität und Ruhe stattfinden. Besonders schlimm sei die Situation in Haftanstalten und Militärlagern. Viele der Insassen und Rekrutierten dort seien verschleppt oder sogar versklavt worden, heißt es. Schätzungen gehen von 300.000 bis 400.000 Menschen in den vergangenen 25 Jahren aus.

cgn/cr (ap, afpe, rtre)