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Gastkolumne

Mein Europa: Die neue Spaltung Europas

Die EU steht unter Stress: West- und Osteuropa driften immer mehr auseinander. Um einen Zerfall Europas zu verhindern, ist es notwendig, dass die Westeuropäer die Ängste der Osteuropäer ernst nehmen, meint Ivan Krastev.

"Der Mensch neigt dazu, die Ordnung in der er lebt, als natürlich zu betrachten”, schrieb Czeslaw Milosz 1951 und fasst damit die tragische Erfahrung der Kriegsgeneration in Europa zusammen. Weiter schreibt er: "Die Häuser, die er auf dem Weg zur Arbeit passiert, scheinen eher wie Felsen, die aus der Erde aufsteigen, als Produkte aus menschlicher Hand… Er kann nicht glauben, dass eines Tages ein Reiter auf einer Straße, die er gut kennt, wo Katzen schlafen und Kinder spielen, auftauchen könnte und beginnen würde die Passanten mit seinem Lasso zu fangen… Um es mit einem Wort zu sagen: Er benimmt sich ein wenig wie Charlie Chaplin in dem Film 'Goldrausch', der hektisch in einer Hütte hin und her springt, die gefährlich nah am Rand einer Klippe steht."

Für die Europäer war die Europäische Union eine derart natürliche Welt. Das ist aber nicht mehr der Fall. Am Ende des Jahres 2016, vom Brexit getroffen und von Donald Trumps Sieg bei den amerikanischen Präsidentschaftswahlen verunsichert, fielen viele Europäer in tiefe Verzweiflung. Es breitete sich die Überzeugung aus, dass die Stunde der Europäischen Union in der Geschichte vorbei war.

Stimmungswandel in Europa

Jetzt, neun Monate später, hat sich die Stimmung verändert. Trumps Wahlsieg hat viele Europäer dazu veranlasst, das europäische Projekt wieder wertzuschätzen. Und Emmanuel Macrons Wahlerfolg in Frankreich auf Basis einer klaren pro-europäischen Plattform hat viele zu der Annahme geführt, dass die Union eine zweite Chance bekommt und dass sie das Beste daraus machen wird. Das Eurobarometer, das im vergangenen Monat veröffentlicht wurde, registrierte einen Schwenk der öffentlichen Stimmung in Richtung EU und der Gemeinschaftswährung Euro. Und auch die ökonomischen Daten sind ermutigend.

Brüssel Viktor Orban PK (picture-alliance/abaca/D. Aydemir)

Viktor Orbán: "Wir sind die Zukunft Europas!"

Aber die Begeisterung des Sommers 2017 kann genau so kurzlebig und irreführend sein wie die Verzweiflung Ende 2016. Denn obwohl "Macrons Moment" die Stimmung in Europa massiv verändert hat, hat es keines der Probleme gelöst, die die Union derzeit hat. Und während wir hoffen, dass eine neue deutsch-französische Führung es schaffen wird, die Spaltung zu überbrücken, die sich im Zuge der Finanzkrise zwischen dem europäischen Norden und dem europäischen Süden offenbarte, gibt es immer mehr Anzeichen dafür, dass sich die durch die Flüchtlingskrise entstandene Ost-West-Spaltung weiter vertiefen könnte.

Ein ost-westliches Paradox

Paradox an der gegenwärtigen Situation ist, dass die Meinungsumfragen zwar eine gewisse Annäherung der Positionen gegenüber Flüchtlingen und Migranten im Osten und im Westen zeigen (die westlichen Gesellschaften sind besorgter und skeptischer geworden, während die Mitteleuropäer ihre Haltung im Vergleich zum vergangenen Jahr leicht gemildert haben), während die Spannungen zwischen West und Ost in der EU eskalieren.

Im vergangenen Monat hat der ungarische Regierungschef Viktor Orbán deutlich gemacht: "Vor 27 Jahren haben wir in Mitteleuropa geglaubt, dass Europa unsere Zukunft ist - heute haben wir den Eindruck, dass wir die Zukunft Europas sind." Einige Wochen später antwortete der französische Präsident Emanuel Macron auf Kritik aus Warschau an seinen Ideen zur Reform des EU-Arbeitsmarktes mit den Worten: "Die Haltung eines Landes, das entschieden hat, sich in Europa zu isolieren, wird in keiner Weise das Erreichen eines ehrgeizigen Kompromisses gefährden."

Frankreich Präsident Macron präsentiert in einer Rede vor den französischen Botschaftern die Grundlinien seiner Außenpolitik (Reuters/Y. Valat)

Die Wahl von Emmanuel Macron hat die Stimmung in Westeuropa sehr verändert

Zusammenfassend könnte man sagen, dass einerseits die populistischen Führer Mitteleuropas die Union und ihre Werte nicht mehr als Modell sehen, dem sie folgen wollen. Andererseits nimmt Westeuropa die Tatsache, dass die Mitteleuropäer Leute wie Viktor Orbán und Jaroslaw Kaczysnki gewählt haben, zum Anlass, auch die legitimen Ängste der Mitteleuropäer zu ignorieren. Denn diese fürchten, dass einige der vorgeschlagenen Reformen, wenn sie nicht von anderen politischen Initiativen begleitet werden, die Wettbewerbsfähigkeit ihrer mitteleuropäischen Volkswirtschaften verletzen könnten.

Absehbarer Zusammenstoß zwischen zwei Lagern

Es ist nicht schwer vorauszusagen, dass der Zusammenstoß zwischen den mitteleuropäischen Regierungen, die die Normen und Werte der Union vernachlässigen, und den westeuropäischen Regierungen, die die Interessen Mitteleuropas vernachlässigen, die Union genau in dem Augenblick zum Einsturz bringen könnte, wenn die Mehrheit der Europäer wieder Vertrauen in die EU gefunden hat.

Die Menschen im Osten der EU gehören immer noch zu den stärksten Unterstützern der Union, aber sie haben inzwischen Zweifel an den Vorteilen der europäischen Integration. Ost und West werden heute nicht nur von der Empathie-Mauer geteilt, wenn es um das Schicksal der nach Europa kommenden Flüchtlinge geht, sondern auch von den Auswirkungen der Öffnung der Grenzen innerhalb der EU, wenn es um die Zukunft Osteuropas geht.

Flüchtlinge an der Grenze von Mazedonien zu Griechenland (Getty Images/AFP/R. Atanasovski)

Eine "Empathie-Mauer" zwischen West und Ost, wenn es um die Flüchtlinge geht

Lange Zeit haben die Menschen die offenen Grenzen innerhalb der EU als wichtigste positive Veränderung gesehen, die nach 1989 kam. Heute, während einerseits Millionen von Osteuropäern planen im Westen zu studieren, zu arbeiten und zu leben, fangen diejenigen an, die sich zum Bleiben entschieden haben, das freie Reisen und die Niederlassungsfreiheit in der gesamten EU im Kontext der wachsenden Einkommensunterschiede zwischen den Ländern der Union zu sehen. Und damit als eine Quelle der Angst.

Die Ängste der Mitteleuropäer

Von den demographischen Ängsten gelähmt, beginnen viele Osteuropäer die offenen Grenzen vor allem als ein offenes Tor für den Transfer ihres potenziellen Wohlstandes aus dem Osten nach Westen zu betrachten. So fragen sich beispielsweise inzwischen viele, warum ihre Länder in eine bessere Bildung investieren sollen, wenn doch die großen Nutznießer dieser Investitionen die westeuropäischen Gesellschaften werden.

Brüssel, Berlin und Paris kritisieren völlig zu Recht den autoritären Kurs in einigen osteuropäischen Ländern. Sie sollen aber Orbán oder Kaczynski nicht als Ausrede nutzen, die neu entstandenen Ängste Mitteleuropas hinsichtlich seiner Zukunft in der EU zu ignorieren.

Ivan Krastev ist Leiter des 'Centre for Liberal Strategies' in Sofia, Fellow am Institut für die Wissenschaften vom Menschen (IWM) in Wien und Richard von Weizsaecker Fellow der Bosch Academy in Berlin. Krastev gehörte zum Gründerkreis der Denkfabrik "European Council on Foreign Relations". Seit 2015 schreibt er regelmäßig Analysen für die internationale Ausgabe der New York Times. Sein jüngstes Buch  "Europadämmerung" (After Europe. Penn University Press, 2017) erschien 2017 bei Suhrkamp.