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Flüchtlinge

Mehr Migranten nach Nordafrika abgeschoben

Wer kein Asyl erhält, muss zurück - so die Theorie. In vielen Fällen kommt es nicht dazu, weil sich die Herkunftsländer sperren. Deutschland erhöht den Druck.

Deutschland Abschiebung nach Tunesien (picture alliance/dpa/S. Willnow)

Polizisten begleiten abgelehnte Asylbewerber auf dem Flughafen Leipzig-Halle zu einer Chartermaschine (Archivbild)

Die Staaten Nordafrikas sind nach Angaben der Bundesregierung immer öfter bereit, hierzulande abgelehnte Asylbewerber zurückzunehmen. Das hätten intensive Verhandlungen auf zwischenstaatlicher Ebene bewirkt, sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Innenministerium, Günter Krings, dem Magazin "Focus".

"Wenn auch die Bundesländer bei dem Thema dranbleiben, erwarten wir für das zweite Halbjahr 2017 eine deutliche Steigerung der Rückführungszahlen." Der CDU-Politiker rügte zugleich die Zurückhaltung einiger Staaten südlich der Sahara. "Hier erwarten wir deutlich mehr Kooperationsbereitschaft und werden mehr Druck machen."

Bundesländer müssen Ausreise durchsetzen

Die Zahl der Abschiebungen war im ersten Halbjahr gesunken. Bis Ende Juni wurden 12.545 Menschen abgeschoben - gegenüber 13.743 im Vorjahreszeitraum. Es ist Aufgabe der Bundesländer, die Ausreisepflicht eines abgelehnten Asylbewerbers durchzusetzen.

Laut "Focus" verhandelt die Bundesregierung weiter mit Algerien. Zuletzt habe es Gespräche zu Migrationsfragen auf hoher Beamtenebene gegeben, sagte ein Sprecher der Bundesregierung dem Magazin. Ein Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem algerischen Präsidenten Abdelaziz Bouteflika war im Februar wegen dessen Gesundheitszustand gescheitert.

"Wir brauchen ein Libyen-Abkommen wie mit der Türkei"

Unterdessen verlangt der CSU-Innenpolitiker Stephan Mayer, die EU müsse mittelfristig mit Libyen ein ähnliches Flüchtlingsabkommen anstreben wie mit der Türkei. Menschen sollten von der gefährlichen Flucht über das Mittelmeer abgehalten werden. Dazu müssten auch die humanitären Bedingungen in Libyen verbessert werden.

Libyen Migration (picture-alliance/dpa)

Afrikanische Migranten auf einer Basis der libyschen Marine in Tripolis (Archivbild)

In den dortigen Internierungslagern für Flüchtlinge herrschen teils menschenverachtende Zustände. Das bestätigt auch ein vertraulicher EU-Bericht, aus dem das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" zitiert. Das besuchte Lager sei "vom Platz her und der Hygiene ungeeignet, über 1000 Flüchtlinge in Haft zu halten", heißt es in dem Papier, das Diplomaten an die Zentrale in Brüssel schickten.

Lagerhaft - bis Lösegeld eintrifft

Die EU-Vertreter haben laut "Spiegel" auch Gespräche mit Migranten protokolliert. Viele von ihnen seien seit Monaten dort, manche bereits über ein Jahr. Manche Flüchtlinge würden in inoffiziellen Lagern so lange festgehalten, bis sie Lösegeld zahlten, heißt es in dem Bericht - oder sie würden zwischen verschiedenen Lagern hin und her verkauft.

Die Zustände seien so schrecklich, dass Menschen, die teils Krieg, Verfolgung und Terror im Herkunftsland erduldet hatten, ihre Reise in den Norden des Kontinents bereuten. "Wir waren wohl verwirrt", habe etwa eine Chemielehrerin aus Nigeria auf die Frage geantwortet, warum sie ihre drei Kinder zurückgelassen habe, um sich auf die gefährliche Fahrt zu machen. Ein anderer Flüchtling wird mit den Worten zitiert: "Wir wollen nur noch zurück nach Hause."

jj/se (dpa, afp, kna)