Mehr gefährliche Produkte in Europa

Elektrogeräte, von denen man einen Stromschlag bekommen kann, T-Shirts mit giftigen Chemikalien, Spielzeug, an dem Kinder ersticken können - lang und erschreckend ist die Liste mit gefährlichen Produkten, die die Mitgliedsstaaten im vergangenen Jahr an das EU-Verbraucherwarnsystem Rapex gemeldet haben. Schlägt eine nationale Behörde Alarm, kann das Produkt so in der ganzen EU aus dem Verkehr gezogen werden. Auch die Nicht-EU-Länder Norwegen, Island und Liechtenstein machen bei dem System mit, das 2004 ins Leben gerufen wurde. Es betrifft alle Waren außer Medikamente und Lebensmittel, für die es ein Extra-Warnsystem gibt.

Eine Frage der Wahrscheinlichkeit

Der jüngste Jahresbericht 2012 fällt durch erschreckend hohe Zahlen auf: Fast 2300 Produkte mussten aus dem Verkehr gezogen werden, ein Anstieg gegenüber 2011 von mehr als 20 Prozent. Überhaupt sind die Zahlen fast jedes Jahr weiter angestiegen. Doch nach den Worten von EU-Verbraucherkommissar Tonio Borg kann man das auch positiv deuten. Es könnte nämlich sein, dass die Mitgliedsstaaten öfter und schärfer prüften als früher. Die Waren müssen also nicht unbedingt schlechter geworden sein.

Zur Vorsicht rät er auch bei der Deutung einer anderen Zahl: Mehr als die Hälfte aller gefährlichen Produkte stammt aus China, bei Spielzeug sind es sogar über 90 Prozent. Das, so Borg, bedeute nicht, "dass China Sicherheitsbestimmungen nicht ernstnimmt. Die Zahl ergibt sich aus der Wahrscheinlichkeit": Weil Europa so viel aus China importiere, müsse sich das auch bei den Klagen über Sicherheitsgefahren niederschlagen. Ähnliches gilt für Deutschland. Bei den Beanstandungen von Waren aus EU-Ländern stand Deutschland an erster Stelle, doch vor allem deswegen, weil Deutschland so viel produziert.

Wenn die Herkunft unklar ist

EU-Kommissar Borg sieht zwar keinen Grund für Selbstgefälligkeit. Doch er wehrt sich vor allem gegen den Vorwurf, die EU-Kommission gehe zu zahm mit Ländern wie China um, um die guten Handelsbeziehungen nicht zu gefährden: "Es gibt bei der Sicherheit keine politischen Rücksichtnahmen. Ich werde mich bei Importen aus jedwedem Land in keiner Weise sträuben, wenn es um Sicherheitsmaßnahmen geht. Und das gilt auch für China." Gerade die chinesischen Behörden arbeiteten bei solchen Sicherheitsbeschwerden sehr kooperativ mit der Kommission zusammen und versuchten im eigenen Handelsinteresse, bei den Problemen Abhilfe zu schaffen, sagte Borg.

Doch was ist, wenn das Herkunftsland bei einem Produkt unklar ist? Dann kann die EU auch kaum auf den Hersteller zugehen. Und das betrifft immerhin elf Prozent der gefährlichen Produkte. Hier sieht die EU-Kommission tatsächlich Nachholbedarf und hat gerade Vorschläge einer Herkunft-Kennzeichnungspflicht gemacht. Wenn Mitgliedsstaaten und EU-Parlament diesem Vorschlag zustimmten, meinte Borg, "wird in Zukunft auf allen Waren, die in der EU verkauft werden, das Herkunftsland angegeben sein, egal, ob die Produkte innerhalb oder außerhalb der EU hergestellt wurden."