Mehr deutsche Soldaten für Afghanistan

Bisher lag die Obergrenze für das Bundeswehrmandat bei 850 Soldaten, es geht also um eine Aufgestockung um 130 Soldaten in Afghanistan. Eine Rückkehr zum Kampfeinsatz, wie es ihn bis Ende 2014 gab, sei nicht geplant, hieß es aus Berlin. Am grundsätzlichen Ziel des Mandats ändert sich demnach nichts. Im Rahmen der NATO-geführten Mission "Resolute Support" berät die Bundeswehr die afghanischen Sicherheitskräfte und übernimmt deren Ausbildung.

Mehr Soldaten - neuer Auftrag?

Allerdings will die Bundesregierung den Mandatstext leicht verändern. Denn dieser erlaubt derzeit nur eine sehr eingeschränkte Beratung der afghanischen Sicherheitskräfte in Krisensituationen. Deshalb durften sich deutsche Soldaten nach der Eroberung der Stadt Kundus durch die Taliban Ende September - anders als beispielsweise die Amerikaner - nur für wenige Stunden am Flughafen Kundus aufhalten, um dort die afghanischen Kommandeure zu beraten, die eine Gegenoffensive vorbereiteten. Ein längerer Aufenthalt an dem Flughafen, der außerhalb des Kampfgebietes lag, wäre durch das aktuelle Mandat nicht gedeckt gewesen. Die zeitweise Einnahme von Kundus war einer der größten Erfolge der Extremisten seit ihrem Sturz 2001.

Afghanistan wird immer unsicherer

Die NATO hatte Ende vergangenen Jahres ihren Kampfeinsatz in Afghanistan beendet. Weiterhin sind aber gut 13.000 ausländische Soldaten in dem Land. Im Rahmen des NATO-Einsatzes "Resolute Support" unterstützen sie die afghanischen Sicherheitskräfte insbesondere bei der Ausbildung. Ursprünglich war für 2016 eine deutliche Reduzierung der internationalen Truppen in Afghanistan vorgesehen - auch des Bundeswehrkontingents. Allerdings hat sich die Sicherheitslage in Afghanistan seit Ende des NATO-Kampfeinsatzes massiv verschlechtert. Die Zahl der afghanischen Flüchtlinge in Deutschland steigt seit Monaten drastisch an.

Kabinett verlängert Mittelmeer-Mission

Die jüngsten militärischen Erfolge der radikalislamischen Taliban im September lösten eine Debatte über Stärke, Dauer und Bedingungen des internationalen Einsatzes in Afghanistan aus. Im Oktober stoppte dann US-Präsident Barack Obama den Abzug der US-Truppen. Andere Staaten stellen sich ebenfalls darauf ein, ihre Truppen länger als ursprünglich geplant in dem Land zu lassen.

Das Bundeskabinett entschied sich auch für eine Verlängerung der deutschen Beteiligung an der Anti-Terror-Mission "Active Endeavour" zur Seeraumüberwachung im Mittelmeer. Über beide Mandate muss nun noch der Bundestag entscheiden.

cw/haz (dpa, afp, rtr)