1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Politik

Mehr BAföG ab 2010

Sie sind auf die Straße gegangen und haben sich Gehör verschafft: Tausende Studierende haben Anfang der Woche mit dem Bildungsstreik Forderungen an die Regierung gestellt, mit Erfolg. Das BAföG soll erhöht werden.

Studenten im Bildungsstreik Uni Achen (Foto: dpa)

Die Proteste der letzten Tage scheinen sich gelohnt zu haben

Zum 1. Oktober 2010 soll es deutlich mehr Geld fürs Studium geben, teilte ein Sprecher von Bundesbildungsministerin Annette Schavan am Freitag (20.11.2009) in Berlin mit. Er wies damit einen Zeitungsbericht zurück, nach dem eine Erhöhung im nächsten Jahr noch nicht sicher sei. Die Erhöhung der Ausbildungsförderung ist eine der Hauptforderungen der protestierenden Schülern und Studenten im Rahmen des sogenannten Bildungsstreiks. Sie haben zuvor die Zusage Schavans für mehr BAföG bezweifelt.

Zuletzt war die Ausbildungsförderung 2008 um zehn Prozent angehoben worden. Die Sätze reichen von 212 Euro bis 643 Euro im Monat. Dabei hängt die Höhe von der Ausbildungsstätte, der Wohnsituation sowie vom eigenen Einkommen und dem Einkommen der Eltern ab. Jeder vierte Student hat Anspruch auf BAföG.

Regierung will Geld zur Verfügung stellen

Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) (Foto: DW)

Mehr BAföG und ein Stipendienprogramm sollen kommen

Neben der BAföG-Erhöhung soll ein nationales Stipendienprogramm für besonders leistungsstarke Studenten starten. Davon sollen zehn Prozent der Studenten profitieren, sagte der Sprecher. "Beide Förderungen sind der Ministerin sehr wichtig, sie haben beide eine sehr hohe Priorität."

Zuvor hatte Finanzminister Wolfgang Schäuble angekündigt, die notwendigen Haushaltsmittel dafür bereitzustellen. "Wir nehmen unsere Verantwortung wahr und setzen auf Euro und Cent um, was beim Bildungsgipfel vor einem Jahr von der Bundeskanzlerin zugesagt worden ist", sagte Schäuble. Wie versprochen, werde Schwarz-Gelb in den nächsten vier Jahren aus dem Bundeshaushalt 12 Milliarden Euro mehr für Bildung zur Verfügung stellen. Die erste Rate des Geldes sei im Haushaltsentwurf für 2010 schon eingeplant.

Konkrete Zahlen im Dezember

Der Umfang der BAföG-Erhöhung werde mit den Ländern noch zu besprechen sein. Einzelheiten will die Bundesbildungsministerin am 10. Dezember mit den Kultusministern diskutieren. Die BAföG-Erhöhung wie auch das im schwarz-gelben Koalitionsvertrag vorgesehene Stipendiensystem sei auch Gegenstand des Gespräches von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten am 16. Dezember.

Das BAföG, kurz für Bundes-Ausbildungs-Förderungs-Gesetz, ist eine finanzielle Unterstützung für Studenten und wird zu 65 Prozent vom Bund und zu 35 Prozent von den Ländern finanziert. Die Länder-Kultusminister hatten sich bereits Mitte Oktober geschlossen für eine BAföG-Erhöhung ausgesprochen. Das Stipendien-Modell ist hingegen bei den Ländern umstritten. Die Hälfte der monatlichen Stipendienförderung soll die einzelne Hochschule vor Ort bei der Wirtschaft einwerben.

Autorin: Patrizia Pullano (ap, afp, dpa)

Redaktion: Anna Kuhn-Osius

Die Redaktion empfiehlt

Audio und Video zum Thema