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Nahost

Mehr als 50 Tote bei Homs

Die Diplomatie stößt in Syrien an ihre Grenzen: UN-Friedensplan und Beobachtermission haben die Gewalt nicht stoppen können. Nun soll die syrische Armee nahe der Protesthochburg Homs erneut ein Blutbad angerichtet haben.

Proteste gegen den syrischen Präsidenten Bashir al-Assad (Foto: rtr)

Syrien Proteste Baschar al-Assad

In einer Kleinstadt nahe der Rebellenhochburg Homs sollen bei Angriffen der Regierungstruppen mindestens 50 Menschen getötet worden sein, darunter 13 Kinder. Die Armee habe die Stadt unter Beschuss genommen, berichten Aktivisten und die in London ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Im Norden des Landes schossen zudem  Sicherheitskräfte auf regierungskritische Demonstranten und töteten dabei mindestens vier Menschen. Eine Bestätigung der Vorfälle von unabhängiger Seite ist nicht möglich. Die syrische Führung hat die meisten ausländischen Journalisten ausgewiesen.   

Tote und Verletzte werden auch aus den Städten Damaskus, Aleppo sowie den Provinzen Idlib und Daraa gemeldet. Syrische Truppen hätten Tränengas eingesetzt und mit scharfer Munition auf friedliche Demonstranten geschossen. Landesweit seien wieder bis zu 10.000 Regimegegner auf die Straßen gegangen.

"Kein Plan B für Syrien"

Die Beobachter der Vereinten Nationen, die seit April die Umsetzung einer Waffenruhe in Syrien überwachen sollen, hätten die anhaltende Gewalt bisher nicht verhindern können, gestand UN-Generalsekretär Ban Ki Moon ein.

Dennoch sei der Friedensplan des Syrien-Sondergesandten der UN und der Arabischen Liga, Kofi Annan, die "einzige Option für eine Befriedung des Landes. "Derzeit haben wir keinen Plan B", sagte Ban. Unglücklicherweise halte man sich in Syrien nicht an den Friedensplan - die Gewalt gehe weiter. Um sie zu beenden, seien ein "starker politischer Wille" des syrischen Präsidenten Assad und die volle Kooperation der Regierungsgegner notwendig, erklärte der UN-Generalsekretär.

Inzwischen würden die Kämpfer der Opposition erhebliche Teile syrischer Städte kontrollieren. Die betroffenen Viertel stünden unter einer "De-Facto-Kontrolle" der Opposition, erklärte Ban in einem neuen Bericht an den UN-Sicherheitsrat, aus dem die Nachrichtenagentur AFP zitiert. Die in Syrien stationierten UN-Beobachter hätten zudem von "erheblichen Zerstörungen" in zahlreichen Städten berichtet. Im ganzen Land herrsche eine "Atmosphäre der Anspannung, des Misstrauens und der Angst".

Bundesregierung erhöht den Druck

Das Auswärtige Amt in Berlin ließ abermals den syrischen Botschafter Radwan Lutfi einbestellen. Der Nahost-Beauftragte der Bundesregierung, Boris Ruge, habe in dem Gespräch mit dem Diplomaten die Sorge über die anhaltende Repression durch das syrische Regime verdeutlicht, teilte das Außenamt mit. Die Bundesregierung verlangt, dass Damaskus den Friedensplan unverzüglich umsetzt. Das sei die klare Erwartung an das syrische Regime - auch seitens der internationalen Gemeinschaft.

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Syrien-Konflikt: Kämpfe greifen auf Libanon über (13.05.2012)

Die Vereinten Nationen hatten am Donnerstag eine Analyse der bisherigen Gewaltausbrüche in Syrien vorlegt. Demnach sind sowohl Regierungstruppen als auch Kämpfer der Opposition an den Morden, der Folter und den Misshandlungen beteiligt. Der Großteil der Verbrechen gehe jedoch auf das Konto der Assad-Führung.

Nach UN-Schätzungen sind bereits mehr als 9000 Menschen während des syrischen Aufstandes getötet worden. Die Auseinandersetzungen haben in den vergangenen Wochen auch auf das Nachbarland Libanon übergegriffen. Mindestens zehn Menschen sind nach Angaben der Assad-Gegner dort getötet worden.

Ebenso kommt es an der Grenze zur Türkei zunehmend zu Gewaltausbrüchen. Syrische Armeehubschrauber bombardierten nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten an diesem Freitag kurdische Dörfer. Rund 20 Menschen sollen dabei verletzt worden sein.

rb/nis/se (dpa, dapd, rtr, afp)

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