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Politik

Medwedew ist nicht zu unterschätzen

Der russische Präsident Dmitri Medwedew ist seit einem Jahr im Amt. Vielfach wird er als bloße Marionette Putins gesehen. Doch damit könnte man ihm unrecht tun, meint Ingo Mannteufel.

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Als Dmitri Medwedew am 2. März vor einem Jahr im ersten Wahlgang zum russischen Präsidenten gewählt wurde, sahen viele in ihm eine bloße Marionette des scheidenden Präsidenten Wladimir Putins. Bis heute ist das Urteil über die "Tandemokratie" von Medwedew und Putin weit verbreitet, wonach Präsident Medwedew in der russischen Politik nur die zweite Geige spielt und der mächtigste Mann Russlands Putin ist – nur eben als Regierungschef. Diese Vorstellung teilt auch die Mehrheit der russischen Bevölkerung: Nach einer aktuellen Umfrage des unabhängigen Meinungsforschungsinstituts Lewada-Zentrum glauben nur zwölf Prozent der Russen, dass Medwedew die reale Macht inne hat.

Übermächtiger Putin

Ingo Mannteufel (Quelle: DW)

DW-Experte Ingo Mannteufel

Denn in den entscheidenden Momenten im vergangenen Jahr war immer Putin zur Stelle, so im Georgien-Krieg oder auch bei der Lösung des Gas-Konflikts mit der Ukraine. Zudem ist Medwedew dem politischen Kurs Putins eng gefolgt, auch wenn er rhetorisch einige liberale Töne angeschlagen hat. Entscheidende Schritte, diese Worte in die Tat umzusetzen, sind dagegen bisher ausgeblieben. Politisch hat sich im letzten Jahr sehr wenig in Russland verändert. Das ist alles nicht überraschend.

Die eigentliche Frage seit der Wahl vor einem Jahr lautet: Will sich Präsident Medwedew überhaupt von Putin emanzipieren? Denn Medwedews Situation in einer von Putin geschaffenen politischen Ordnung in Russland ist nicht leicht: ein Volk, dass zu Putin aufblickt und nicht zu ihm. Eine russische Elite in Politik und Wirtschaft, die sich am mächtigen Ministerpräsidenten orientiert. Und eine Staatsführung, in der Putins Getreue dominieren – zu denen ja auch Medwedew selber gehört. Es ist nicht auszuschließen und es wäre ihm nicht zu verübeln, wenn es sich Medwedew in der Rolle eines mehr repräsentativen Staatsoberhauptes bequem machen würde, um den Platz warm zu halten, bis ihn Putin wieder einnimmt.

Loyale Freunde

Russische Politik ist in erster Linie Personalpolitik. Jeglicher politischer Wandel beginnt mit einer Veränderung des Personals. Dieses Verfahren hat eine lange Tradition in Russland: Schon Stalin hat seine Funktion als Generalsekretär und damit oberster Kaderchef genutzt, um seine Politik vorzubereiten und umzusetzen. Diesem Prinzip sind auch seine Nachfolger bis hin zu Gorbatschow und Jelzin gefolgt. Und in ganz besonderem Maße hat es Putin eingesetzt: In den ersten Jahren seiner Amtszeit hat dieser nach und nach wie ein Schachspieler die alten Jelzin-Vertrauten in der Staatsführung, die er als politisches Erbe übernehmen musste, entmachtet und durch ihm loyale Personen ersetzt. In der russischen Politik gilt mehr noch als anderswo die eiserne Regel: Nur wer "seine Leute" in den richtigen Ämtern und Positionen platziert hat, kann überhaupt darüber nachdenken, eine eigene Politik zu machen.

Daher ist es in der Bewertung des ersten Jahres von Präsident Medwedew müßig darauf hinzuweisen, dass seine Handlungen noch lange nicht seiner liberalen Rhetorik entsprechen und er bislang wenig an der politischen Ordnung in Russland verändert hat. Es ist ja noch nicht einmal klar, ob er das überhaupt will, doch selbst wenn er dies anstreben sollte, fehlt ihm bis heute dafür eine personelle Machtbasis.

Kader-Politik des Kremels

Deshalb ist Medwedews Projekt der Kader-Reserve interessant. In einer Präsidenten-Liste sollen 1000 Personen verzeichnet werden, die für wichtige Posten im höheren Staatsapparat künftig in Frage kommen. Damit dürfte nicht nur das offizielle Ziel erreicht werden, die politische Elite kontrolliert zu verjüngen und zu professionalisieren. Vielmehr kann Medwedew über diese Liste Personen fördern, die ihren Aufstieg und Karriere in Top-Positionen ihm verdanken. Und in diesem Bereich war Medwedew auch bereits in den vergangenen Wochen aktiv: Er hat ganz gezielt Gouverneursposten sowie andere staatliche Ämter und Gremien neu besetzt und dabei auch Personen gefördert, die nicht unbedingt den Kriterien der Putinschen Personalauswahl entsprechen. Ob daraus mal eine andere Politik erwachsen könnte, ist gegenwärtig reine Spekulation.

Die Ambitionen von Präsident Medwedew zu unterschätzen und ihn nur als willfährige Marionette Putins zu betrachten, dürfte jedoch ein Fehler sein. Erst recht könnte die Finanz- und Wirtschaftskrise ihn zwingen, sich von seinem Mentor zu distanzieren.