1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Europa

Mazedoniens Hürdenlauf nach Europa

Mazedoniens Regierungschef Crevenkovski steuert sein Land in Richtung EU und reicht am Donnerstag (26.2.) einen Antrag auf Beitrittsverhandlungen ein. Das Balkan-Land ruft damit in Brüssel ein geteiltes Echo hervor.

default

Branko Crevenkovski

Mazedoniens Antrag auf die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen ging eine breite diplomatische Offensive zur Vorbereitung des Terrains für die EU-Kandidatur voraus: Hochrangige mazedonische Delegationen reisten nach Berlin, Paris und Brüssel. Das Echo auf die diplomatische Offensive entsprach jedoch nicht immer den mazedonischen Wünschen. In Paris gab es eindeutige Unterstützung, zurückhaltender war man jedoch in Berlin und Brüssel. Dass Mazedonien eine europäische Perspektive erhalten soll, wird zwar nicht in Frage gestellt. Denn das Versprechen, das die EU beim Gipfel von Thessaloniki in Bezug auf die Balkanländer gegeben hat, gilt weiter. Vielmehr geht es um den richtigen Zeitpunkt.

Die EU braucht Zeit

Günter Verheugen

EU-Erweiterungskommissar Günther Verheugen

Der für Erweiterung zuständige EU-Kommissar Günther Verheugen (Foto) wies zum Beispiel im Gespräch mit der Deutschen Welle darauf hin, dass Europa nach der bevorstehenden Aufnahme von zehn Staaten sowie nach dem für 2007 geplanten Beitritt Rumäniens und Bulgariens Zeit benötige.

Die deutsche Europa-Abgeordnete Doris Pack (CDU) ist noch deutlicher. Sie sagte, dass der mazedonische Antrag zu einem Zeitpunkt komme, da "viele Dinge in der EU einer grundlegenden Änderung unterliegen". Deshalb, so Doris Pack, werde sich jetzt niemand mit der Frage Mazedoniens befassen. Die Regierung in Skopje solle daher besser bis zum nächsten Jahr warten und in der Zwischenzeit die übernommenen Verpflichtungen erfüllen.

Minderheitenschutz

Mazedonien muss in der Tat noch viel leisten - in fast allen Bereichen des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens. An erster Stelle steht die weitere konsequente Umsetzung des Ohrider Friedens-Abkommens, mit dem der Konflikt mit der albanischen Bevölkerung im Lande beendet wurde.

Die derzeitige Regierung steht voll und ganz dahinter. Und hier lassen sich Fortschritte feststellen: Die Stellung der Minderheiten hat sich deutlich verbessert. Sie ist stärker in den staatlichen Institutionen vertreten, Albanisch ist zweite Parlaments-Sprache geworden und wird - nach der in Arbeit befindlichen Gemeinde-Reform - zweite offizielle Sprache in 25 Kommunen. Neben dem Albanischen werden in bestimmten Gemeinden auch Türkisch, Romanes und Serbisch diesen Status erhalten. Auf der positiven Seite steht zudem die Stabilisierung der Sicherheitslage und die aktive Rolle Mazedoniens in der regionalen Zusammenarbeit.

Korruption und Kriminalität

Viel länger ist die Liste mit den Problembereichen: Es stehen noch einige grundlegende Änderungen der Gesetze und der Justiz auf der Agenda, um die Unabhängigkeit und Effizienz der Gerichte zu gewährleisten. Unerlässlich sind auch Reformen bei der Polizei und anderer Sektoren. Ein großer Schwachpunkt ...

Die Redaktion empfiehlt