Mazedonien wünscht sich Visa-Erleichterungen
30. März 2006
Die mazedonische Seite stellte die jetzige Situation vor sowie die anstehenden Aufgaben, die von der EU im Prozess der Liberalisierung der Visavergabe vorgegeben wurden. Es wurde auch darüber beraten, auf welchem Weg mazedonische Bürger derzeit ein EU-Visum beantragen und erteilt bekommen. Der mazedonische Staatssekretär im Außenministerium, Emil Kirijas, sagte nach Gesprächen mit den Vertretern aus Brüssel: "Es wurde betont, dass jedes Land im Prozess der Visaregelungen und der Migrationen individuell betrachtet werden wird, das heißt jedes Land unabhängig von einem anderen Land", so Kirijas.
5 Millionen jährlich für Visakosten
Es wird geschätzt, dass die Bürger Mazedoniens jährlich etwa 5 Millionen Euro für die Beschaffung von EU-Visa ausgeben. Wie man in Skopje hören konnte, wird zunächst beabsichtigt, Visaregelungen für Geschäftsleute und Studenten zu lockern, danach für die anderen Bevölkerungsgruppen. Bis zur endgültigen Abschaffung der "Schengener Visaregeln" verlangt die Regierung in Skopje eine vereinfachte Prozedur der Visavergabe. Derzeit seien einfach zu viele Unterlagen notwendig, um einen Antrag zu stellen. Die Mazedonische Regierung verlangte auch das Ende des, wie sie es nannte, "Konsulats-Sadismus", also der Malträtierung und der Erniedrigung mazedonischer Bürger, die in den Konsulaten und Botschaften der EU auf ein Visum warten.
Frustrierende Daten veröffentlicht
In Skopje wurden auch einige frustrierende Daten veröffentlicht. So hatte z.B. nur etwa ein Prozent aller mazedonischen Studenten bisher die Möglichkeit, in ein EU-Land zu reisen. Als Voraussetzung für die Liberalisierung der Visavergabe in Mazedonien verlangt die Europäische Union die Erfüllung des Vertrages über die Rückkehr der Flüchtlinge, die Ausgabe von neuen Pässen und eine einheitliche elektronische Bearbeitung von Grenzverkehr in diesem Land. Mazedonien habe bisher keine dieser Voraussetzungen vollkommen erfüllt. Das Abkommen über die Rückkehr der Flüchtlinge hat die mazedonische Regierung bisher mit nur etwa der Hälfte der EU-Länder abgeschlossen. Neue Pässe wurden bisher noch nicht hergestellt. Und nur an wenigen Grenzübergängen werden Computer eingesetzt, um den Grenzverkehr zu überwachen.
Goran Petreski, Skopje,
DW-RADIO/Mazedonisch, 29.3.2006., Fokus Ost-Südost