Mazedonien in der Warteschleife?
20. Mai 2010
Mazedonien hofft noch während der spanischen EU-Ratspräsidentschaft, die bis Ende Juni dauert, das Datum für die Aufnahme der EU-Beitrittsverhandlungen zu bekommen. Kandidat ist das Balkanland schon seit einigen Jahren. Allerdings blockiert Griechenland die EU-Annäherung des Nachbarlandes, weil es mit dem Staatsnamen Mazedonien wegen einer gleichnamigen nordgriechischen Provinz nicht einverstanden ist.
"Lösung nicht in Sicht"
Kürzlich fand ein informelles Treffen der Ministerpräsidenten Griechenlands und Mazedoniens statt. In Mazedonien wurde das Treffen von Giorgos Papandreou und Nikola Gruevski als Zeichen gewertet, dass beide an einer baldigen Lösung des Namensstreits interessiert sind. Der griechische Europaabgeordnete Georgios Koumoutsakos begrüßt grundsätzlich das Treffen, diese häuften sich auch. "Nur abgesehen von der Tatsache, dass sie sich treffen, sehe ich keine konkreten Fortschritte, keine Entwicklung, die eine Lösung des Namensproblems in einigen Monaten anzeigt", sagte Koumoutsakos der Deutschen Welle. Er sieht keine Anhaltspunkte dafür, dass bis Juni oder auch bis zum Jahresende eine Lösung für den jahrelangen Namensstreit in Sicht ist.
Athen auf Sicherheitskurs?
Zudem glaubt Koumoutsakos, Mitglied der oppositionellen Nea Dimokratia, nicht, dass die sozialdemokratische Regierung von Papandreou grünes Licht für die Aufnahme der EU-Beitrittsverhandlungen geben wird. "Solange die Namensfrage ungeklärt ist, wird Griechenland seine Haltung nicht ändern", meint Koumoutsakos. Er sieht noch ein weiteres Problem. Ihm zufolge rückt die momentane innenpolitische Lage in Griechenland außenpolitische Fragen wie den Namensstreit in den Hintergrund. Die Regierung von Papandreou stehe derzeit mit dem Rücken an der Wand, weil sie einen harten Sparkurs eingeschlagen habe. Dies erlaube ihr nicht, weitere schwierige Entscheidungen wie die Lösung des Namensstreits zu fällen. Sie müssten in jedem Fall auf Akzeptanz bei den meisten Griechen stoßen. "Wenn zu den Sparmaßnahmen noch unpopuläre Entscheidungen in anderen Bereichen kommen, wird es der Regierung Probleme bereiten", so Koumoutsakos. Er meint, die Regierung werde daher davon absehen, unnötige Risiken einzugehen.
Autoren: Toni Glamcevski / Sime Nedevski / Mirjana Dikic
Redaktion:Gero Rueter