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Mazedonien erklärt Ausnahmezustand

20. August 2015

Mazedonien kann die Flüchtlingsmassen kaum mehr bewältigen. Nun ruft das Land den Notstand aus. Das erlaubt der Regierung in Skopje auch den Einsatz der Armee.

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Flüchtlinge am Donnerstag an der Grenze zu Mazedonien (Foto: Reuters)
Flüchtlinge am Donnerstag an der Grenze zu MazedonienBild: Reuters/O. Teofilovski

Angesichts der Flüchtlingskrise hat Mazedonien an seinen Grenzen im Norden und im Süden des Landes den Ausnahmezustand ausgerufen. Die Regierung erklärte in Skopje, der "verstärkte Druck" auf die südliche Landesgrenze sowie eine verstärkte Zuwanderung von Flüchtlingen aus Griechenland machten dies erforderlich.

Um die "Krise" zu bewältigen, müsse die Grenzregion besser kontrolliert werden. Es gebe "massive illegale" Grenzübertritte von griechischer Seite aus. Ein Sprecher des Innenministeriums sagte der ARD, Griechenland lasse jeden Tag 2.000 Asylsuchende nach Mazedonien durch. Das Militär solle helfen, der Lage Herr zu werden und die Sicherheit der lokalen Bevölkerung garantieren, erklärte die Regierung in Skopje.

Mazedonien hatte erst kürzlich Hilfe von der Europäischen Union wegen der vielen Flüchtlinge verlangt. Mit Blick auf den Nachbarn Griechenland sagte Innenminister Mitko Cavkov, die EU sei in der Pflicht, weil das "Problem" in Mazedonien aus einem EU-Mitgliedstaat importiert werde. Sein Land verfüge über keine ausreichenden Kapazitäten, um alle Flüchtlinge zu erfassen.

Flüchtlinge warten an der griechisch-mazedonischen Grenze in der Nähe der Stadt Gevgelija (Foto: ROBERT ATANASOVSKI/AFP/Getty Images)
Flüchtlinge warten an der griechisch-mazedonischen Grenze nahe der Stadt GevgelijaBild: R. Atanasovski/AFP/Getty Images

Tausende Flüchtlinge täglich

Medienberichten zufolge hatte die mazedonische Polizei zuvor die Grenze zu Griechenland an der Route zwischen Athen und Skopje blockiert und damit Tausende Flüchtlinge festgesetzt. Nur sporadisch sei kleineren Gruppen die Einreise gestattet worden.

Ziel der Behörden ist es, den Druck auf die grenznahe Stadt Gevgelija zu mindern. Von dort versuchen jeden Tag zahlreiche Flüchtlinge einen der drei Züge in Richtung Serbien zu nehmen, von wo sie meist weiter in Richtung Norden reisen wollen. Helfer führen den aktuellen Ansturm auf die Pläne Ungarns zurück, bis Ende August die Grenze mit einem Stacheldraht abzuriegeln.

Hilfsorganisationen schätzen, dass jeden Tag mehr als 2000 Menschen illegal die griechisch-mazedonische Grenze überqueren. In Griechenland sind allein im Juli 50.000 Menschen aus unterschiedlichen Staaten angekommen. Weit mehr als im vergangenen Jahr. Deutschland rechnet in diesem Jahr mit bis zu 800.000 Flüchtlingen, vier Mal so viel wie 2014.

sp/stu (afp/dpa)