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Brexit-Verhandlungen

May und Juncker wollen Brexit-Gespräche zügig vorantreiben

Zumindest in einem Punkt sind sich die britische Regierungschefin und der EU-Kommissionspräsident nach ihrem Treffen in Brüssel einig: Die Brexit-Verhandlungen müssen deutlich beschleunigt werden.

Für die Briten war es "lange geplant", für die Brüsseler kam es überraschend. So überraschend, dass es nicht einmal ein offizielles Foto von dem Treffen der britischen Premierministerin Theresa May mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker gab. Lediglich ein Paparazzi-artiger Schnappschuss zeigt die beiden Spitzenpolitiker bei der Verabschiedung nach ihren zweistündigen Gesprächen (Artikelbild).

Es war ein Abendessen in "konstruktiver und freundlicher Atmosphäre", teilten May und Juncker anschließend in einer gemeinsamen Erklärung mit. Darin heißt es weiter, dass sie gemeinsam mit dem britischen Brexit-Minister David Davis und EU-Unterhändler Michel Barnier über die bisherigen Fortschritte bei den Verhandlungen gesprochen hätten. Man stimme in der Ansicht überein, dass die Gespräche deutlich zügiger vorangetrieben werden sollten.

Verzögerungen im Betriebsablauf

Ursprünglich wollten die Staats- und Regierungschefs bereits jetzt die zweite Phase der Verhandlungen einläuten, in der es um die künftigen Beziehungen, ein Handelsabkommen und eine Übergangsphase gehen soll. Vorher will die EU aber unbedingt wichtige Trennungsfragen klären, unter anderem die Finanzforderungen der EU an London, die künftigen Rechte von EU-Bürgern in Großbritannien und der Status Nordirlands nach dem Austritt im März 2019. Dies gelang bisher nicht. Nun hofft die EU, bis Dezember die Hürde zu nehmen.

Die fünfte Verhandlungsrunde der sogenannten ersten Phase war in der vergangenen Woche ohne greifbares Ergebnis beendet worden. Besonders festgefahren sind die Gespräche laut EU-Unterhändler Barnier bei den Finanzforderungen. Diese steckten "in einer Besorgnis erregenden Sackgasse", sagte er vorigen Donnerstag. Die EU verlangt von Großbritannien, alle eingegangenen finanziellen Verpflichtungen aus der EU-Mitgliedschaft zu erfüllen. In Brüssel wird der Betrag auf 60 bis 100 Milliarden Euro geschätzt - London will aber bei weitem nicht so viel zahlen.

mak/qu (rtr, afp, dpa)