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Vom Abschied aus der EU

May bereitet sich auf Chaos beim Brexit vor

Für die britische Premierministerin geht es bei dem Parteitag der Konservativen in Manchester um das politische Überleben. Theresa May versucht den Eindruck zu vermitteln, sie habe alles im Griff.

Großbritannien Conservative Party - Parteitag in Manchester | Theresa May, Premierministerin (Reuters/H. McKay)

Premierministerin Theresa May und ihr Mann Philipp bei der Ankunft zum Parteitag in Manchester

Zunächst gab sich die Regierungschefin demütig und selbstkritisch: Die herbe Niederlage bei den jüngsten Parlamentswahlen bedauere sie zutiefst, meinte sie kurz vor dem Beginn des Parteitags der britischen Konservativen in einem BBC-Interview. "Es tut mir leid, dass einige sehr gute Abgeordnete ihre Sitze verloren haben", sagte May. Sie hatte sich durch die auf Juni vorgezogenen Wahlen eine Stärkung für ihren Brexit-Kurs erhofft, war aber krachend gescheitert und hatte sogar die Mehrheit verloren. Seitdem regiert sie in einer Minderheitsregierung.

Mehrere Politiker ihrer Tory-Partei hatten sich in diesem Tagen geweigert, sich über Mays politisches Schicksal zu äußern.

In Manchester zogen zehntausende Menschen durch die Stadt, um gegen die Sparpolitik der Regierung und für die Europäische Union zu demonstrieren. Die Polizei sprach von insgesamt etwa 30.000 Teilnehmern bei den zwei verschiedenen Demonstrationen.

May hatte im Vorfeld Hilfen für junge Leute, Studenten und sozial Benachteiligte in Aussicht gestellt.  

Wenn alles schief läuft: Plan B 

In dem BBC-Interview beeilte sich die Premierministerin zudem zu beteuern, dass ihre Regierung auch für den Fall vorbereitet sei, dass es beim Abschied aus der EU keine Einigung mit Brüssel geben sollte. Die Ministerien bereiteten für diesen Fall entsprechende Pläne vor. Sie gab sich aber zuversichtlich, dass wie geplant bis März 2019 eine Scheidungsvereinbarung zustande kommen werde.

Angesichts sich häufender Berichte über eine tiefe Zerstrittenheit in ihrer Regierung und ihrer Partei versicherte May, das Kabinett arbeite geschlossen daran, auch Außenminister Boris Johnson. Der hatte sie zwei Mal mit öffentlichen Erklärungen über eigene Brexit-Vorstellungen brüskiert, zuletzt erst am Samstag.

Großbritannien London - Boris Johnson (Reuters/H. Mckay)

Will er selbst Premierministerin May beerben? Außenminister Johnson

In einer Rede vor gut einer Woche in Florenz hatte May eine Periode des Übergangs von zwei Jahren für den EU-Austritt als notwendig bezeichnet. In dieser Zeit solle es Großbritannien und der EU weiter möglich sein, ohne neue Hürden Handel zu treiben. Johnson hatte sich wiederholt für klare Fristen und einen schärferen Kurs gegenüber der EU und ihren Institutionen ausgesprochen. 

SC/uh (rtre, afp, BBC)

 

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