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Politik

Mattis: Weiter US-Sanktionen gegen Nordkorea

3. Juni 2018

Auch wenn US-Präsident Trump sich nun doch für ein Gipfeltreffen mit Kim Jong Un entschieden hat: Die Sanktionen gegen Nordkorea bleiben bestehen. Das kündigte US-Verteidigungsminister Jim Mattis an.

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Singapur Jim Mattis IISS Shangri-la Dialog
Bild: Reuters/E. Su

Denn auch wenn die Welt gespannt auf das Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un wartet: Den Druck auf Nordkorea werden die Vereinigten Staaten vorerst nicht lockern. Das kündigte US-Verteidigungsminister Jim Mattis bei einem Treffen mit seinen Kollegen aus Japan und Südkorea während einer Sicherheitskonferenz in Singapur an. Die Sanktionen bleiben bis zu einer "unumkehrbaren" und überprüfbaren atomaren Abrüstung in Kraft. Auch die UN-Resolutionen zu Nordkorea würden zunächst bleiben, sagte Mattis. Der Weg zu dem Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Donald Trump und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un am 12. Juni werde holprig.

Treffen in Singapur

US-Präsident Trump hatte am Freitag überraschend verkündet, dass er doch wie geplant Kim Jong Un treffen wolle. "Wir werden uns am 12. Juni in Singapur treffen", sagte Trump nach einer Unterredung mit einem hochrangigen nordkoreanischen Gesandten im Weißen Haus.

Kurz zuvor hatte es noch so ausgesehen, als sei der historische Gipfel geplatzt. Trump hatte das Treffen in einem Brief an Kim abgesagt und dies mit "offener Feindseligkeit" Nordkoreas begründet. Da sich Pjöngjang weiter offen für Gespräche zeigte, ließ Trump die Organisation des Gipfels dann aber wieder anlaufen.

Kim Jong Un und Donald Trump
Bald zusammen in Singapur? Das Treffen zwischen Kim Jong Un und Donald Trump ist auf den 12. Juni terminiert

Das Hauptthema des Treffens wird das nordkoreanische Atom- und Raketenprogramm sein, mit dem das Land seit Jahren die internationale Gemeinschaft provoziert. Beide Seiten haben sich für eine "Denuklearisierung" ausgesprochen. Bislang ist aber unklar, ob Kim darunter das Gleiche versteht wie Trump.

Mattis hielt sich bisher zurück

US-Verteidigungsminister Mattis hatte sich bisher öffentlich mit Äußerungen über das bevorstehende Gipfeltreffen zurückgehalten. Er hatte stets auf das Außenministerium verwiesen. Bei der hochrangig besetzten Sicherheitskonferenz - ähnlich dem Treffen jedes Frühjahr in München - änderte er seine Strategie nun.

Der japanische Verteidigungsminister Itsunori Onodera hatte am Samstag eine harte Linie gegen Nordkorea verlangt. Aufgrund früherer Erfahrungen sei es wichtig, nicht schon die Gesprächsbereitschaft Nordkoreas zu honorieren, sagte er in Singapur. Das Land müsse konkrete Schritte zum Abbau all seiner Atom- und Raketenwaffen unternehmen.

Sein südkoreanischer Kollege Song Young Moo warb dagegen für einen Vertrauensvorschuss für Nordkorea. Südkorea setzt vor allem auf Dialog im Streit mit dem Nachbarn. Wenn man die Motive von Machthaber Kim Jong Un infrage stelle, behindere das den Dialog und den Fortschritt bei den Gesprächen. Es gebe Differenzen über das Ausmaß der atomaren Abrüstung Nordkoreas, sagte der Minister. Der Fokus dürfe nicht nur auf den Meinungsverschiedenheiten liegen.

jmw/haz (rtr, dpa, afp)