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Bundestagswahl

Martin Schulz will über Große Koalition abstimmen lassen

Was, wenn es wieder nur für die Juniorpartnerschaft reicht? In dem Fall, so Martin Schulz, sollen SPD-Mitglieder über die Regierungsbeteiligung entscheiden. Innerhalb der Partei formiert sich schon jetzt Widerstand.

Auch wenn der SPD-Kanzlerkandidat unbeirrt dafür kämpft - reichen wird es vermutlich nicht für eine Regierung unter der Führung von Martin Schulz. Komme es nach der Bundestagswahl zu Koalitionsverhandlungen, so kündigte Schulz in dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" an, wolle er die Parteimitglieder darüber abstimmen lassen, ob und mit wem die SPD eine Regierungskoalition bildet. 

Die Mitgliederbefragung nach der Wahl 2013 sei eine "Sternstunde" der innerparteilichen Demokratie gewesen. "Dahinter können und wollen wir nicht zurück", sagte der Kanzlerkandidat. Schulz lobte den Einsatz der Sozialdemokraten im Wahlkampf. "Aber Mitglied der SPD wird man nicht allein, um Plakate zu kleben. Mitglied wird man, um mitzugestalten." Im Dezember 2013 hatten sich knapp 78 Prozent der etwa 475.000 Sozialdemokraten an der Befragung beteiligt. Von ihnen votierten 76 Prozent für die Beteiligung an der großen Koalition.

Kritische Stimmen

Dem Bericht zufolge will Schulz auch die Kritiker einer möglichen Neuauflage des amtierenden Bündnisses aus Union und SPD besänftigen. Vor allem die Parteilinken lehnen eine neuerliche Große Koalition ab. So sagte der stellvertretende Chef der Bundestagsfraktion, Axel Schäfer, dem "Spiegel", er sei strikt gegen eine weitere Regierungsbeteiligung unter Merkel. "Die SPD hat keine Pflicht zur Selbstaufopferung." Ähnlich äußerte sich Matthias Miersch, Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Fraktion: "Ich kann mir nicht vorstellen, dass unsere Basis noch einmal einem Koalitionsvertrag zustimmt." SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan sagte: "Nach den Erfahrungen dieses Wahlkampfs ist eine Neuauflage der Koalition für unsere Basis keine Option mehr."

Deutschland Kabinettssitzung (Reuters/F. Bensch)

Erprobt ist sie, die Große Koalition - hier mit den SPD-Ministern Frank-Walter Steinmeier, Sigmar Gabriel und Angela Merkel

Beobachter gehen indes davon aus, dass etwa Außenminister Sigmar Gabriel oder Fraktionschef Thomas Oppermann einer neuerlichen Koalition mit den Christdemokraten nicht ablehnend gegenüber stehen.

GroKo wieder wahrscheinlicher

Die Umfragen eine Woche vor der Bundestagswahl lassen eine Koalition unter SPD-Führung immer unwahrscheinlicher erscheinen. Im "Politbarometer" des ZDF kommt die Union auf 36 Prozent, die SPD auf 23 Prozent.

Die Große Koalition ist bei den Deutschen offenbar nicht unbeliebt. Wie das Institut YouGov in einer repräsentativen Umfrage herausfand, lehnen diese Option nur 36 Prozent deutlich ab, 27 Prozent befürworten sie. Nur eine Regierung aus Union und FDP ist mit 30 Prozent beliebter. Unter Unionswählern sprechen sich 46 Prozent für eine Neuauflage von Schwarz-Rot aus, unter SPD-Wählern indes nur 37. Mit 59 Prozent befürwortet die Mehrheit der Sozialdemokraten eine rot-grüne Regierung -  realistisch ist diese Option rein rechnerisch allerdings nicht.

nin/ml (dpa, afp, SPIEGEL)