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Aktuell Europa

Martin Schulz als EU-Parlamentspräsident wiedergewählt

Nach seiner Wahlschlappe gegen den designierten EU-Kommissionschef Juncker bleibt Martin Schulz Präsident des Europäischen Parlaments. Der SPD-Politiker erhielt im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit.

Der deutsche Sozialdemokrat Martin Schulz ist erneut zum Präsidenten des Europaparlaments gewählt worden. Bei der konstituierenden Sitzung des neuen Parlaments erhielt Schulz am Dienstag in Straßburg 387 der 670 abgegebenen gültigen Stimmen. Notwendig war die absolute Mehrheit - also 336 Stimmen.

Für zweieinhalb Jahre im Amt

Schulz ist der erste Präsident des Europaparlaments, der ein zweites Mal gewählt wurde. Sein Mandat gilt für zweieinhalb Jahre. Anschließend soll der 58-jährige SPD-Politiker einer Absprache der beiden größten Fraktionen zufolge von einem Vertreter der Konservativen abgelöst werden.

Schulz hatte zuvor vor den 751 Abgeordneten vor allem mit seiner Bilanzgeworben. Während seiner zweieinhalbjährigen Amtszeit habe das Parlament "viel erreicht", betonte der 58-Jährige. Es gebe nun keine "Hierarchie" mehr unter den EU-Institutionen. "Heute kommt keiner mehr am Europaparlament vorbei", sagte Schulz unter Anspielung auf den EU-Rat, in dem die Regierungen der 28 EU-Staaten vertreten sind.

Wahl des Kommissionspräsidenten in zwei Wochen

Schulz ist seit Januar 2012 EU-Parlamentspräsident und trat bei der Europawahl als Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten gegen den ehemaligen luxemburgischen Ministerpräsidenten Jean-Claude Juncker an, der für die Konservativen kandidierte.

Vorige Woche nominierten die EU-Staats- und Regierungschefs Juncker gegen den Willen des britischen Premierministers David Cameron für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten, nachdem die konservative EVP bei der Europawahl Ende Mai die meisten Stimmen geholt hatte. Juncker soll am 16. Juli vom EU-Parlament gewählt werden, seine Wahl im Plenum gilt wegen der Mehrheit von EVP und SPE als sicher.

cr/uh (afp, rtr)