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Aktuell Deutschland

Malu Dreyer als Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz wiedergewählt

Die neue ist die alte: Der Landtag in Rheinland-Pfalz wählte Malu Dreyer erneut zur Regierungschefin - und zwar gleich im ersten Durchgang. Zum ersten Mal regiert nun eine Ampelkoalition das Bundesland.

Sie war Wahlsiegerin in Rheinland-Pfalz, jetzt führt Malu Dreyer als Regierungschefin die erste Ampelkoalition auf Länderebene seit 21 Jahren. Dabei stand das Bündnis bei der konstituierenden Sitzung des Mainzer Landtags gleich vor seiner ersten Herausforderung, denn anders als in anderen Ländern brauchte die Regierungschefin eine absolute Mehrheit, also 51 Stimmen von 101 Stimmen. Dreyer bekam 52 Stimmen - alle Stimmen ihrer neuen Ampelkoalition.

Ampel als Premiere für Rheinland-Pfalz

Bei der Landtagswahl im März wurde die SPD in Rheinland-Pfalz mit Dreyer mit 36,2 Prozent stärkste Kraft vor der CDU, die bisherige rot-grüne Koalition verlor aber ihre Mehrheit, denn die Grünen erlitten drastische Einbußen, schafften aber die Fünf-Prozent-Hürde. Die CDU von Julia Klöckner kam auf 31,8 Prozent. Erstmals ist die AfD im Landtag vertreten, die FDP zog nach fünf Jahren wieder ins Parlament ein. Nun regiert eine sogenannte Ampelkoalition in Mainz. Für Rheinland-Pfalz eine Premiere, und auch sonst alles andere als lang erprobt: Bisher gab es eine Ampel aus SPD, FDP und Grünen auf Länderebene erst in Bremen vor 21 Jahren.

Dreyer genießt "parteiübergreifendes Ansehen"

Im Anschluss an ihre Wahl ernannte die Regierungschefin ihre Ministerriege. Im Kabinett stellt die SPD fünf Mitglieder, darunter im Schlüsselressort Finanzen, je zwei kommen von FDP und Grünen.

Im Wahlkampf hatte Marie-Luise Dreyer, die alle Malu Dreyer nennen, innerhalb von vier Monaten einen Rückstand von elf Prozentpunkten zur CDU aufgeholt. Sie warb für sozialen Zusammenhalt, auch als die Stimmung gegen Flüchtlinge zu kippen drohte und blieb bei ihrer Absage an den Besuch der "Elefantenrunde" des Südwestrundfunks vor der Wahl, weil die rechtspopulisitische AfD dabei war. Diese Entscheidung gilt zwar auch in der SPD bis heute nicht bei allen als glücklich. Dreyer aber setzte auf Authentizität. Als einen Grund für den SPD-Erfolg nannte die Forschungsgruppe Wahlen ein "parteiübergreifendes Ansehen" Dreyers.

cw/sti (afp, dpa, SWR)