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Aktuell Europa

Maltas Außenminister geht nach Brüssel

Seinen Job als EU-Gesundheitskommissar ist der Malteser John Dalli längst los, doch in der Bestechungsaffäre um seine Person gerät er immer stärker unter Druck. Malta hat inzwischen seinen Nachfolger nominiert.

Tonio Borg, der Außenminister von Malta, soll in die Brüsseler EU-Kommission wechseln (Foto: Getty Images)

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Die Regierung Maltas will ihren Außenminister Tonio Borg als neuen EU-Kommissar für Gesundheit und Verbraucher nach Brüssel schicken. Regierungschef Lawrence Gonzi habe EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso über seine Entscheidung informiert, heißt es in der maltesischen Hauptstadt Valletta. Der 55 Jahre alte Borg ist stellvertretender Ministerpräsident und ein Experte für öffentliches Recht.

Die Nominierung wird von der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) begrüßt. Die Regierung in Valletta handele verantwortlich, sagte EVP-Fraktionschef Joseph Daul in Brüssel. Angesichts der schweren Wirtschaftskrise in Europa "braucht es eine voll funktionierende und fokussierte EU-Kommission." Die Konservativen im Europaparlament riefen die anderen Fraktionen dazu auf, Borg rasch zu ernennen. Alle neuen Kommissare müssen sich einer Anhörung im Parlament stellen.

Der ehemalige EU-Gesundheitskommissar John Dalli aus Malta ist wegen Betrugsvorwürfen zurückgetreten (Foto: dapd)

EU-Gesundheitskommissar John Dalli ist wegen Betrugsvorwürfen zurückgetreten

Was ist dran an der Bestechungsaffäre?

Gegen den wegen Betrugsverdacht zurückgetretenen Gesundheitskommissar Dalli werden derweil weitere Vorwürfe laut. Nach Informationen der Zeitung "Bild am Sonntag" sollte er sich für die Aufhebung des Handelsverbots für einen schwedischen Lutschtabak einsetzen. Dafür hätten ihm zehn Millionen Euro gewunken.

Treibende Kraft hinter dem Bestechungsversuch war demnach der Malteser Geschäftsmann Silvio Zammit. Für 60 Millionen Euro soll er dem Tabakkonzern Swedish Match angeboten haben, eine Aufhebung des EU-weiten Handelsverbots für den Lutschtabak "Snus" durch Dalli zu erreichen. An Dalli sollten die zehn Millionen Euro direkt überwiesen werden, schreibt das Blatt.

Laut Swedish Match schlug der Konzern das Angebot aus und informierte die EU-Kommission. Dalli bestreitet, von Zammits Kontakten zu Swedish Match gewusst zu haben. Nach Informationen der Zeitung kam es aber im vergangenen Februar zu einem Treffen Zammits mit einer Konzern-Beraterin auf Malta, an dem auch der damalige EU-Kommissar Dalli teilgenommen habe.

rb/haz (dapd, dpa)