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Westafrika

Malis Präsident tauscht Regierungschef aus

Im westafrikanischen Krisenstaat Mali hat Staatschef Keïta einen neuen Regierungschef ernannt. Der bisherige Verteidigungsminister Maïga werde die neue Regierung führen, verfügte der Präsident per Dekret.

Der 59-jährige Abdoulaye Idrissa Maïga (Artikelbild) ist Vizechef der Regierungspartei Sammlungsbewegung für Mali (RPM). Aus seinem Umfeld verlautete, er wolle ab Sonntag Vertreter der politischen Parteien treffen, um eine neue Regierung zu bilden. Anlass für die Ernennung von Maïga ist der Rücktritt des bisherigen Ministerpräsidenten Modibo Keïta.

"Der Präsident wollte seiner fünfjährigen Amtszeit neuen Schwung verleihen", sagte ein Berater des Staatschefs, der nicht namentlich genannt werden wollte, der Nachrichtenagentur AFP. Mit seinem früheren Wahlkampfmanager Maïga habe Ibrahim Boubacar Keïta erstmals einen hochrangigen Vertreter seiner Partei zum Regierungschef gemacht. Keïtas Amtszeit endet kommendes Jahr.

Maïga ist bereits der fünfte Ministerpräsident unter Keïta, sein Vorgänger hatte das Amt im Januar 2015 übernommen. Die Lage im westafrikanischen Krisenstaat ist derzeit nicht nur in militärischer Hinsicht angespannt. In den staatlichen Krankenhäusern wird seit einem Monat für bessere Löhne gestreikt.

1000 Bundeswehrsoldaten in Mali präsent

Die Sicherheitslage ist weiter instabil. Die UN-Mission Minusma überwacht die Einhaltung einer Waffenruhe, die 2015 im Zuge eines Friedensabkommens zwischen den malischen Konfliktparteien vereinbart worden war. An dem Versuch, das Land zu stabilisieren, ist auch die Bundeswehr beteiligt. Mit einem Bundestagsmandat für bis zu 1000 Soldaten ist es mittlerweile ihr größter Auslandseinsatz.

Die UN-Mission in Mali gilt als eine der derzeit gefährlichsten weltweit. Mali war durch einen Militärputsch im März 2012 ins Chaos gestürzt. Die ehemalige Kolonialmacht Frankreich griff im Januar 2013 militärisch ein, um das Vorrücken von Islamisten und Tuareg-Rebellen vom Norden in den Süden Malis zu stoppen und die geschwächten Regierungstruppen zu unterstützen. Viele Gebiete des Landes sind aber nach wie vor nicht unter Regierungskontrolle. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hatte erst vor wenigen Tagen Mali besucht. 

haz/qu (afp, rtr)