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Militärischer Abschirmdienst

MAD gehört nun zum Verteidigungsministerium

Bundesverteidigungsministerin von der Leyen unterstellt den Militärgeheimdienst MAD direkt ihrem Ministerium. Der Dienst erhalte damit eine vergleichbare Stellung wie Bundesverfassungsschutz oder Bundesnachrichtendienst.

In einem Tagesbefehl an die Truppe schreibt Ursula von der Leyen mit Blick auf die kürzlich unter Rechtsextremimusverdacht festgenommenen Soldaten: "Nicht erst die aktuellen Vorkommnisse um die Soldaten A. und T. zeigen, dass der Eigenschutz der Bundeswehr und damit auch die Extremismus- und Terrorismusabwehr hohe Prioritäten genießen." Sie spielte damit auf die Affäre um den mutmaßlich rechtsextremen Offizier Franco A. an, der, getarnt als syrischer Flüchtling,  einen Anschlag geplant haben soll und deshalb seit Ende April in Untersuchungshaft sitzt. Über den Fall war der Militärische Abschirmdienst zunächst nicht informiert worden, was die Bundesverteidigungsministerin damals kritisierte.

MAD-Umstellung bereits seit Monaten in Planung

Als Folge einer Prüfung, die bereits seit Anfang des Jahres erfolgt sei, werde der Militärische Abschirmdienst als zivile Bundesoberbehörde jetzt direkt dem Ministerium unterstellt. Das MAD-Amt nehme damit künftig im Behördenaufbau eine Stellung vergleichbar der des Bundesnachrichtendienstes (BND) und des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) ein, die Ressourcen- und Leistungsverantwortung würden zusammengeführt, schreibt von der Leyen. Denn nicht erst die jüngsten Vorkommnisse bei der Truppe hätten gezeigt, dass der Eigenschutz der Bundeswehr und damit auch die Extremismus- und Terrorismusabwehr hohe Priorität genieße.

Durch diesen Unterstellungswechsel werde der besondere gesetzliche Auftrag des MAD gegenüber allen Organisationsbereichen der Bundeswehr herausgestellt und eine Kooperation mit anderen Behörden unmittelbarer möglich, heißt es im Tagesbefehl der Ministerin. Der MAD-Präsident werde in seiner Verantwortung und Gestaltungshoheit gestärkt.

MAD, BND und BfV sind die insgesamt drei deutschen Nachrichtendienste auf Bundesebene. Die Aufgabe des MAD ist die Abwehr von Spionage und Sabotage, aber auch von Extremismus und Terrorismus in der Bundeswehr. Bisher ist der Dienst mit seinen knapp 1200 Mitarbeitern dem Inspekteur der Streitkräftebasis unterstellt.

Auch Streitkräftebasis bekommt mehr Gewicht

Als Teil der Umstrukturierung stärkte von der Leyen auch die Streitkräftebasis, die zum zentralen Akteur im Heimatschutz werden soll. Die Streitkräftebasis ist der wesentliche Logistik-Dienstleister innerhalb der Bundeswehr und unter anderem für die Versorgung ausländischer Truppen in Deutschland zuständig. Diese Aufgabe hat vor allem durch die Verlegung großer amerikanischer Verbände an die Ostflanke der NATO stark an Bedeutung gewonnen. Panzer, Waffen und anderes Material der US-Truppen kommen auf dem Weg nach Polen oder ins Baltikum in deutschen Nordsee-Häfen an und werden durch Deutschland transportiert.

qu/ww (rtr, BMVg)

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