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Frankreich

Macron verkündet Präsidentschaftskandidatur in Frankreich

Frankreichs Ex-Wirtschaftsminister Macron führt die Bewegung "En marche" (Auf dem Weg) an, die er weder links noch rechts positioniert. In der ersten Runde der Wahl könnte er auf 18 Prozent der Wählerstimmen kommen.

Frankreichs früherer Wirtschaftsminister Emmanuel Macron hat seine Präsidentschaftskandidatur angekündigt. Dies gab er bei einer Pressekonferenz in dem Pariser Vorort Bobigny bekannt. Er verkündete, er sei bereit und wolle eine "demokratische Revolution"  ausrufen.

Überraschend kommt der Schritt nicht. Schon seit längerer Zeit wurde darüber spekuliert, dass der Gründer der Bewegung "En marche!" (Auf dem Weg) seine Teilnahme an der im kommenden Jahr geplanten Wahl für das höchste Staatsamt erklären wird. Seine Gruppierung positionierte er "weder rechts, noch links". Laut Umfragen könnte der 38-jährige Macron bei der ersten Runde der Präsidentschaftswahl im April 2017 auf 15 bis 18 Prozent der Wählerstimmen kommen. Ob er an der Vorwahl der Linken im Januar teilnimmt, ist bisher offen.

Gegengewicht zu Front National

Ursprünglich wollte sich Macron bis Weihnachten Zeit für die Ankündigung nehmen. Laut der Tageszeitung "Libération" zog er diese doch vor, weil er die Vorwahl der bürgerliche Rechten am 20. November beeinflussen wolle, er selbst nimmt an dieser Vorwahl nicht teil. Der ehemalige Investmentbanker gilt als junger Polit-Star in Frankreich und will sich als Gegengewicht zur rechtspopulistischen Kandidatin Marine Le Pen vom Front National aufstellen. Le Pen sieht sich seit dem Sieg von Donald Trump bei den US-Präsidentschaftswahlen im Aufwind.

Eine Kandidatur Macrons würde laut französischen Kommentatoren den amtierenden Staatschef François Hollande unter Druck setzen. Der Sozialist erklärte bisher nicht, ob er nächstes Jahr wieder antreten will.

Ausnahmezustand soll verlängert werden

Am Rande der UN-Klimakonferenz in Marrakesch hat Frankreichs Staatschef François Hollande verkündet, er wolle den Ausnahmezustand bis zur Präsidentschaftswahl am 23. April 2017 verlängern. Er begründete dies mit der anhaltend hohen Anschlagsgefahr und den anstehenden Wahlkampfveranstaltungen in Frankreich. Der Ausnahmezustand, der den Behörden im Anti-Terror-Kampf weitreichende Sonderbefugnisse einräumt, war nach den Anschlägen vom 13. November 2015 verhängt worden und würde nach jetzigem Stand Ende Januar auslaufen.

mar/as (rtr/dpa/afp)