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Frankreich

Macron benennt Konservativen Edouard Philippe zum Premierminister

Neuer Ministerpräsident von Frankreich wird der Mitte-Rechts-Politiker Edouard Philippe. Damit kommt Präsident Macron seiner Ankündigung nach, nicht nur Anhänger seiner Bewegung "En Marche!" in sein Kabinett aufzunehmen.

Der 46-jährige Abgeordnete Philippe ist bislang Bürgermeister von Le Havre. Er gilt als moderater Vertreter der bürgerlichen Republikaner-Partei. Präsident Emmanuel Macron will vor der Parlamentswahl im Juni ein breites politisches Bündnis schmieden, um eine Regierungsmehrheit für seine sozialliberalen Reformvorhaben zu gewinnen. Seine Bewegung "En Marche!" ist bislang noch nicht in der Nationalversammlung vertreten. Philipps vorrangige Aufgabe wird es sein, diese Reformvorhaben zu steuern, vor allem die Arbeitslosigkeit abzubauen und die Konjunktur in der fünftgrößten Volkswirtschaft der Welt anzukurbeln.

Unbekannt, aber versiert

Philippe, der sein Abitur in Bonn machte und Deutsch spricht, ist seit 2010 Bürgermeister von Le Havre und genießt in der Stadt großes Ansehen. Er hat wie Macron die Elite-Verwaltungshochschule ENA absolviert. 2012 wurde er in die französische Nationalversammlung gewählt. Der langjährige Vertraute des früheren Premierministers und Mitte-Rechts-Politikers Alain Juppé war der breiteren Öffentlichkeit aber bislang unbekannt.

Es ist in Frankreich höchst ungewöhnlich, dass ein Präsident aus freien Stücken einen Politiker aus einem anderen politischen Lager zum Regierungschef macht. Macron will möglichst viele Politiker anderer Parteien dazu bewegen, mit ihm zusammenzuarbeiten. Das dürfte sich auch in der Zusammensetzung des Kabinetts widerspiegeln. Die Vorstellung der vorläufigen Regierungsmannschaft wird für Dienstag erwartet.

Zurückhaltung bei den Republikanern

Frankreichs Konservative haben nach der Ernennung des Premierministers aus ihren Reihen betont, dass es keine politische Vereinbarung mit Präsident Macron gebe. Der Parteichef der Republikaner, Bernard Accoyer, bezeichnete den Eintritt Philipps in die Regierung als "individuelle Entscheidung". auf Nachfrage betonte er aber, ein Parteiausschluss komme nicht in Betracht.

fab/uh (dpa, afp)

 

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