Machtwechsel im "Armenhaus" Jemen

Jemens gewählter Präsident Abed Rabbo Mansur Hadi soll an diesem Samstag im Parlament vereidigt werden und am Montag sein Amt antreten. Wie die Wahlkommission in Sanaa mitteilte, nahmen rund 6,6 Millionen der insgesamt gut zehn Millionen wahlberechtigten Jemeniten an der Abstimmung teil. Von ihnen hätten mehr als 99 Prozent für Hadi gestimmt. Der 66-Jährige war als einziger Kandidat ohne Konkurrenten angetreten. Das hatten die bisherige Regierungspartei Allgemeiner Volkskongress und die wichtigsten Oppositionsparteien beschlossen, um weitere Konflikte zu vermeiden. Die hohe Wahlbeteiligung dürfte Hadi Rückendeckung verschaffen, die drückenden Probleme im "Armenhaus Arabiens" anzugehen.

Im Wahlkampf hatte Hadi rasche Reformen versprochen. In welche Richtung das Land sich entwickeln soll, werde auf einer nationalen Konferenz ohne Tabus besprochen, kündigte er an. Hadi soll lediglich für zwei Jahre als Übergangspräsident im Amt sein. Dann sind erneut Wahlen geplant, bei denen dann mehrere Kandidaten antreten sollen.

Kommt Saleh zur Amtseinführung?

Angesichts der Massenproteste gegen ihn hatte Saleh, der im Jemen 33 Jahre lang an der Macht war, im November offiziell seinen Rückzug aus der Politik angekündigt. Im Gegenzug wurden ihm Immunität und Straffreiheit garantiert. Gegen diese Regelung laufen einige Gruppierungen im Jemen seit Monaten Sturm. Bei einem Anschlag Anfang Juni 2011 hatte Saleh schwere Verletzungen erlitten und sich zur medizinischen Behandlung ins Ausland begeben.

Saleh teilte unterdessen mit, er wolle der Amtseinführung seines Nachfolgers persönlich beiwohnen. Dies würde nach Ansicht politischer Beobachter allerdings zu neuen Spannungen führen. Nach Angaben der jemenitischen Botschaft in Washington ist Saleh inzwischen in sein Heimatland zurückgekehrt. Er sei am Freitagabend im Jemen eingetroffen.

wa/gmf (dpa, dapd, afp)