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Fokus Osteuropa

Macht-Schauspiel in Moskau: Nächster Akt

Die Machtverhältnisse in Russland werden neu geordnet. Viele neue Duma-Abgeordnete werden ihr Mandat nicht wahrnehmen. Nur ein Nachfolger für Putin als Präsident scheint schon gefunden. Der Kreml führt dabei Regie.

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Wer hat in Zukunft das Sagen im Kreml?

Wladimir Putin hat nicht vor, Abgeordneter der Duma zu werden. Nicht nur er hat so entschieden. Über ein Drittel der am 2. Dezember gewählten Abgeordneten der Partei „Einiges Russland“ nehmen ihre Mandate nicht wahr.

Gemäß dem Wahlergebnis werden Vertreter der Partei „Einiges Russland“ 315 von 450 Sitzen in der Staatsduma einnehmen. Allerdings werden wohl 118 Sitze Abgeordnete besetzen, für die die Wähler gar nicht gestimmt haben. Viele Gouverneure, Bürgermeister und Vorsitzende von Regional-Parlamenten, die die Wahllisten der Partei „Einiges Russland“ angeführt hatten, wollen ihre Abgeordnetenmandate gar nicht wahrnehmen.

Kein Verzicht auf bisherige Ämter

Als erste gaben ihren Beschluss, ihr bisheriges Amt behalten zu wollen, die Gouverneurin von St. Petersburg, Walentina Matwijenko, und der Chef des Gebiets Nowosibirsk, Wiktor Tolokonskij bekannt. Auch der Präsident von Udmutrien, Aleksandr Wolkow, der Gouverneur von Kaliningrad, Georgij Boos, der Vorsitzende des Staatsrats von Tatarstan, Farid Muchametschin, sowie der Gouverneur des Gebiets Kemerowo, Aman Tulejew, wollen keinen Sitz in der Duma einnehmen. Der Gouverneur des Gebiets Nischnij Nowgorod, Walerij Schanzew hatte noch im September offen erklärt, nach den Wahlen sein bisheriges Amt nicht aufzugeben.

Auch die Nummer Eins auf der Wahlliste der Partei „Einiges Russland“, Wladmir Putin, wird sein Mandat in der Staatsduma nicht wahrnehmen. Andrej Worobjow, Leiter des zentralen Exekutivrates der Partei, unterstrich in diesem Zusammenhang, es handele sich nicht um einen politischen, sondern um einen rein technischen Entschluss. Ihm zufolge werde das Mandat an eine der vielen regionalen Gruppen weitergegeben. Wahrscheinlich erhalte es die Gruppe in Tschukotsk im Gebiet Magadan, die bei den Wahlen kein Mandat erhielt.

Kandidatur ohne Risiko möglich

Laut Wahlgesetz darf jeder gewählte Kandidat innerhalb von fünf Tagen nach Bekanntgabe des offiziellen Wahlergebnisses das Abgeordnetenmandat ablehnen. Ferner sieht die neue Fassung des Gesetzes einen so genannten „Mechanismus des aufschiebenden Mandats“ vor, das den Kandidaten erlaubt, die Annahme eines Mandats zu vertagen, bis zu einem Jahr nach den Wahlen. Der Vorsitzende der Staatsduma, Boris Gryslow, hatte im Mai angekündigt, dass die Kandidaten bei den Wahlen im Dezember erstmals diesen Mechanismus nutzen könnten. Sie könnten demnach an den Wahlen teilnehmen, ohne ihren bestehenden Posten zu riskieren. Nach Beendigung ihrer Amtszeiten in den Regionen könnten sie dann ihr Mandat in der Staatsduma wahrnehmen.

Beobachtern zufolge hat der Kreml die Strategie, Wähler zu gewinnen, indem man bekannte Politiker auf die Parteilisten setzt, die in Wirklichkeit nie Abgeordnete der Staatsduma werden wollten, schon bei den Wahlen im Jahr 2003 angewandt.

DW-Russisch

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