Maas sieht kaum noch Chancen für Iran-Geschäfte | Aktuell Welt | DW | 13.05.2018
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Atomabkommen

Maas sieht kaum noch Chancen für Iran-Geschäfte

Die Bundesregierung kann deutsche Unternehmen, die nach Washingtons Ausstieg aus dem Atomabkommen Handel mit dem Iran treiben, nach Worten von Außenminister Heiko Maas kaum vor US-Sanktionen schützen.

Bundesaußenminister Heiko Maas sieht nach der Kündigung des Atomabkommens durch US-Präsident Donald Trump kaum noch Möglichkeiten für europäische Firmen, weiter Geschäfte im Iran zu machen. "Eine einfache Lösung, Unternehmen von allen Risiken amerikanischer Sanktionen abzuschirmen, sehe ich nicht", sagte Maas (Artikelbild) der Bild am Sonntag. In den Gesprächen mit den Europäern, dem Iran und den anderen Unterzeichnern des Abkommens gehe es "deshalb auch darum, wie Handel mit Iran weiterhin möglich sein kann". Dies dürfte jedoch äußerst schwierig werden.
 
Die USA wollen, dass möglichst niemand mehr mit dem Iran Handel treibt, um so Druck auf die Regierung in Teheran auszuüben. Firmen müssten sich dann entscheiden, ob sie in den USA oder auf dem wesentlich kleineren iranischen Markt präsent sein wollen. Zudem würden sie schmerzhafte US-Strafen riskieren. 

US-Präsident Trump (M.) (Reuters/J. Roberts)

US-Präsident Trump (M.)

Die US-Regierung kündigte am Mittwoch an, dass die Strafmaßnahmen "ab sofort" für alle Neuverträge gelten würden. Ausländische Firmen, die bereits im Iran seien, hätten drei bis sechs Monate Zeit, um das Land zu verlassen. Ansonsten werde ihnen der Zugang zum US-Markt verwehrt. 

Lässt sich das Abkommen retten?

Am Dienstag kommen die Außenminister der europäischen Unterzeichnerländer Deutschland, Großbritannien und Frankreich mit ihrem iranischen Kollegen in Brüssel zusammen. Maas sagte über das Ziel des Treffens: "Wir wollen erreichen, dass sich Iran weiter an die Regeln und Beschränkungen des Wiener Atomabkommens hält." Immerhin zeige sich der Iran gesprächsbereit. Klar sei, "dass wir dazu auch wirtschaftliche Anreize erhalten müssen - das wird nach der Entscheidung der USA nicht leicht", sagte Maas.

In dem Abkommen von 2015 verpflichtet sich die internationale Gemeinschaft, Sanktionen gegen den Iran aufzuheben. Der Iran versprach sich davon eine bessere wirtschaftlichen Lage. Im Gegenzug muss das Land die Anreicherung von Uran weitgehend unterlassen. Die Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) bescheinigte dem Iran, die Auflagen eingehalten zu haben. Allerdings ist der für den Iran zuständige IAEA-Chefinspektor Tero Varjoranta am Freitag zurückgetreten. Gründe nannte die Behörde nicht.

US-Präsident Trump hatte die Aufkündigung des Abkommens und neue Sanktionen vergangenen Dienstag verkündet. Das Abkommen sei im Kern schlecht und erfülle nicht seinen Zweck, eine iranische Atombombe zu verhindern

Vier Fünftel der Deutschen sprechen sich einer Umfrage zufolge für ein Festhalten an dem Abkommen aus. Lediglich acht Prozent befürworteten in der Emnid-Umfrage, dass die EU das Abkommen ebenfalls kündigt. Die übrigen zwölf Prozent waren unsicher oder haben keine Angabe gemacht. 

stu/as (dpa, rtr, afp)

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