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Aktuell Deutschland

Maas droht Facebook wegen Hasskommentaren

Noch immer kursieren auf Facebook etliche Hasskommentare. Der Konzern breche damit Zusagen, sagte Bundesjustizminister Maas. Er droht Facebook indirekt mit strengeren, EU-weiten Regulierungen.

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat dem sozialen Netzwerk Facebook vorgeworfen, Zusagen im Kampf gegen Hassbotschaften nicht einzuhalten. In einem Brief, der dem Nachrichtenmagazin "Spiegel" vorliegt, schreibt Maas an die Cheflobbyisten von Facebook in Berlin und London: "Das Ergebnis Ihrer Anstrengungen bleibt bisher hinter dem zurück, was wir in der Task Force gemeinsam verabredet haben". Im vergangenen Jahr hatte Facebook sich selbst dazu verpflichtet, Hasskommentare innerhalb von 24 Stunden zu prüfen, die wegen Volksverhetzung gemeldet wurden.

"Facebook löscht noch immer zu wenig und zu langsam", schreibt Maas auf dem Kurznachrichtendienst Twitter. Hasskriminalität gehöre nicht ins Netz, sondern vor Gericht, heißt es weiter.

Oft lösche Facebook auch das Falsche, wirft Maas dem Konzern in seinem Brief vor. Der Justizminister forderte deshalb mehrere Verbesserungen: "Insbesondere muss sichergestellt sein, dass Meldungen problematischer Beiträge durch die Nutzer genauso zügig und sorgfältig bearbeitet werden wie die von Organisationen", zitiert das Nachrichtenmagazin aus dem Schreiben.

Möglicherweise muss Facebook auch mit strengeren Regulierungen auf europäischer Ebene rechnen. So heißt es in dem Brief, Maas sei sich mit den europäischen Kollegen einig darin, dass von Hassbotschaften "eine erhebliche Gefahr für den gesellschaftlichen Frieden" ausgehe. "Je besser es den beteiligten Unternehmen hier gelingt, ihrer Verantwortung gerecht zu werden, desto geringer ist der Bedarf für weitere Regulierung", schreibt der Justizminister weiter.

vk/qu (afp, epd, kna, dpa)

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