László Kovács mit EU-Fehlstart

Die rituellen EU-Grabenkämpfe bekam der als Kommissar für Energiefragen vorgesehene Ex-Außenminister Ungarns, László Kovács, bei seiner Anhörung vor dem Energieausschuss des EU-Parlamentes deutlich zu spüren. Quasi als Retourkutsche auf die Ablehnung des konservativen Italieners Rocco Buttiglione als Justiz- und Innenkommissar wegen seiner intoleranten Äußerungen über Homosexualität und anderer klerikaler Ausfälle zweifelten die EVP-Parlamentarier nun lautstark die Eignung des Ungarn an. Der Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie äußerte in einem Brief an Parlamentspräsident Joseph Borrell "ernsthafte Bedenken über die Eignung" von Kovács für das Amt. "Sein berufliches Wissen und seine Fachkenntnis im Energiebereich wurde als unzureichend eingestuft", hieß es. Die Konservativen drohen ganz offen den Sozialdemokraten, ihren Parteifreund Kovács durchfallen zu lassen, sollten sie Buttiglione weiter ablehnen. Die sozialdemokratische Fraktion versuchte die Kritik an dem Kandidaten mit dem Hinweis zu entkräften, Kovács sei lernfähig. Doch die Reaktion der EVP war eindeutig. "Einen Kommissar auf Probezeit können wir uns nicht leisten", sagte der CDU-Europaabgeordnete Herbert Reul. Zwar ist die Zustimmung des Parlamentes für die Ernennung zum Kommissar nicht erforderlich, eine gute Zusammenarbeit mit diesem aber würde dadurch sehr erschwert. (fp)