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Aktuell Nahost

Luftschläge gegen IS rechtlich einwandfrei?

Nach den Luftschlägen gegen die IS-Terrormiliz in Syrien wird international diskutiert, ob diese überhaupt rechtmäßig sind. Die Türkei signalisiert derweil, dass sie sich auch an der Militäraktion beteiligen will.

Während die Luftangriffe gegen die radikale Miliz "Islamischer Staat" (IS) in Nordsyrien anhalten, wird bei den Vereinten Nationen in New York diskutiert, ob der Einsatz mit der UN-Charta in Einklang steht.

Nach Angaben der USA erfolgten den Angriffe auf Wunsch des Iraks. In einem Brief an UN-Generalsekretär Ban Ki Moon heißt es: "Die irakische Regierung hat die USA gebeten, internationale Maßnahmen anzuführen, um Stellungen und militärische Hochburgen des IS in Syrien anzugreifen." Die Regierung in Bagdad habe um den Schutz ihrer Bürger gebeten und um Hilfe bei der Sicherung ihrer Grenzen.

Karte Angriffe gegen den Islamischen Staat (Grafik DW)

Auch an diesem Mittwoch konzentrieren sich die Luftschläge auf Ziele im syrisch-türkischen Grenzgebiet

Recht auf gemeinsame Selbstverteidigung

Laut dem Brief bedroht der IS nicht nur den Irak, sondern die USA und die Alliierten in der Region. Die IS-Miliz nutze Syrien als sicheren Rückzugsraum, von dem aus sie Angriffe im Irak vorbereite. Der Artikel 51 der UN-Charta besage, dass angegriffene Mitglieder das Recht auf individuelle oder gemeinsame Selbstverteidigung hätten.

In der Nacht zum Dienstag hatten die USA zusammen mit fünf arabischen Verbündeten erstmals ihre Angriffe auf den IS vom Irak auf Syrien ausgeweitet. Laut Menschenrechtsgruppen wurden 70 IS-Extremisten getötet sowie 50 Kämpfer der weitgehend unbekannten Chorasan-Gruppe, die mit Al-Kaida in Syrien verbunden ist.

Syrisch-türkische Grenzregion weiter unter Beschuss

Momentan konzentrieren sich die Angriffe auf Ziele in der Stadt Albu Kamal und deren Umgebung nahe der syrisch-irakischen Grenze. Auch die Region um Ain al-Arab (kurdisch: Kobane) kam wieder unter Beschuss. Zugleich gingen am Boden die Kämpfe zwischen den kurdischen Kräften und den Einheiten der Islamisten weiter, meldet die oppositionsnahe Syrische Beobachtergruppe für Menschenrechte.

Erdogan: militärische Hilfe ist denkbar

Vor seiner Rede bei der UN-Vollversammlung an diesem Mittwoch ließ der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan durchblicken, dass auch sein Land sich militärisch beteiligen will. Nach seiner Rückkehr nach Ankara wolle er mit der Regierung beraten, wie die Türkei das internationale Vorgehen gegen IS unterstützen könne, sagte er vor Journalisten. In Frage kämen alle Arten der Hilfe: "militärisch, politisch, alles". Bislang hatte die Türkei nur humanitäre Hilfe zugesagt.

uh/wa (dpa ,rtr)