Luftbrücke für Flüchtlinge in Libyen geplant | Aktuell Welt | DW | 01.12.2017
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Evakuierungsplan

Luftbrücke für Flüchtlinge in Libyen geplant

Während die Pläne des EU-Afrika-Gipfels konkret werden, bezichtigen Hilfsorganisationen die Europäer der Doppelzüngigkeit: Sie beklagten das Elend, finanzierten es aber indirekt mit.

Libyen Flüchtlinge in der Nähe von Tripolis (Getty Images/AFP/T. Jawashi)

Flüchtlinge in einem libyschen Lager in der Nähe von Tripolis

Die Vereinten Nationen wollen bis Jahresende 15.000 Flüchtlinge, die in Libyen festsitzen, in ihre Heimat zurückbringen. Das teilte die Internationale Organisation für Migration (IOM) in Genf mit. Die Rückführung mit Flugzeugen werde von der EU finanziert. Die EU und die Afrikanische Union hatten sich in dieser Woche auf einen Evakuierungsplan geeinigt. Offiziell nicht schutzbedürftigen Migranten solle so eine Rückkehr in ihre Heimat ermöglicht werden. Viele wollten zurück nach Nigeria, Gambia und Guinea, erklärte die IOM.

Die Organisation, die den Vereinten Nationen angegliedert ist, dehnt ihr bisheriges Rückkehrprogramm aus. In diesem Jahr seien bereits mehr als 14.000 Flüchtlinge in ihre Herkunftsländer zurückgeführt worden. Nun sei eine Luftbrücke in Vorbereitung mit dem Ziel, bis Ende des Jahres weitere 15.000 Migranten aus Libyen "nach Hause zu bringen". "Es ist unsere Pflicht, Flüchtlinge aus den Haftanstalten herauszuführen, und zwar mit absoluter Priorität", sagte IOM-Generaldirektor William Lacy Swing. Die Teilnahme an der Aktion sei freiwillig, niemand werde gezwungen.

Mehrere Regierungen im zerfallenden Staat

In dem von Gewalt zerrissenen Land kämpfen seit dem Sturz des Machthabers Muammar al-Gaddafi mehrere Regierungen und Milizen um die Macht. Die Kontrolle der international anerkannten Regierung in Tobruk erstreckt sich nur auf bestimmte Gebiete. Angetrieben von der Hoffnung, nach Europa übersetzen zu können, sitzen hunderttausende Flüchtlinge unter elenden Bedingungen in Libyen fest - Schätzungen reichen von 400.000 bis zu einer Million. Aus den Lagern dringen Berichte über regelmäßige Vergewaltigungen, andere schwere Misshandlungen, Organ- und Sklavenhandel.

Libyen Europa Migration Zustände in Flüchtlingslagern (Getty Images/AFP/T. Jawashi)

Sicherheitskräfte und Milizen bringen illegale Migranten in eingezäunte Zentren (Archivbild)

Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen (MSF) kritisiert die EU-Staats- und Regierungschefs in diesem Zusammenhang scharf. Sie hätten zwar auf dem EU-Afrika-Gipfel in dieser Woche die Versklavung von Flüchtlingen angeprangert, finanzierten aber zugleich die libysche Küstenwache, die Menschen in Internierungslager zurückbringe, erklärte MSF. Es gebe keine einfachen oder schnellen Lösungen für die dort festgehaltenen Flüchtlinge.

Unter anderem Italien hatte mit Libyen bereits im Februar Maßnahmen zur Eindämmung illegaler Migration vereinbart. Das Abkommen sah eine Stärkung des libyschen Grenzschutzes vor und stelle Wirtschaftsinitiativen in Aussicht. In Italien sank die Zahl der ankommenden Flüchtlinge zuletzt fünf Monate in Folge. Wie das Innenministerium in Rom mitteilte, landeten in den Häfen des Mittelmeerstaates im November 5641 Migranten an. Im gleichen Monat des Vorjahres waren es noch mehr als doppelt so viele, nämlich 13.581.

Libyen Europa Migration Zustände in Flüchtlingslagern (Getty Images/AFP/F. Bucciarelli)

Warten zwischen Bangen und Hoffnung - hier in einem Flüchtlingslager nahe Misrata (Archivbild)

Laut dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR verlagern sich seit Mitte des Jahres die Fluchtrouten über das Mittelmeer. Viele begännen ihre Reise nicht mehr in Libyen, sondern in Tunesien, der Türkei oder Algerien, teilte das Europa-Büro des UNHCR vergangene Woche in Brüssel mit. Italiens Innenminister Marco Minniti hat darauf bereits eine Antwort gefunden: Im Oktober beschloss er auch mit Tunesien und Algerien eine engere Zusammenarbeit im Kampf gegen illegale Einwanderung.

jj/rb (dpa, kna)

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