1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Politik

Lorbeeren für Kopenhagen

Dänemark hält derzeit die Ratspräsidentschaft inne. Dem Land ist es gelungen, die letzten Hindernisse für die Erweiterung aus dem Weg zu schaffen. Damit hatte kaum jemand gerechnet. Eine Zwischenbilanz.

default

Gute Noten für Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen

Mit Vorschuss-Lorbeeren war die dänische Präsidentschaft nicht gekrönt. Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen konnte am ersten Juli auf gerade einmal sieben Monate Regierungserfahrung zurückblicken. Zudem steht Rasmussen innenpolitisch auf wackeligen Füßen. Er führt eine Minderheitsregierung an, die von den Stimmen der rechtspopulistischen Volkspartei von Pia Kjaersgaard abhängig ist. Die hatte mit dem Slogan "Für Krone und Vaterland" erfolgreich gegen die Einführung des Euro gewettert; die Volksabstimmung vor zwei Jahren scheiterte und Dänemark behielt seine Währung. Auch in anderen EU-Bereichen wie der Asyl-Politik ebenso wie in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik gehen die Dänen bisher ihren eigenen Weg.

Schwere Hürden überwunden

Dass das keine guten Vorzeichen für die sechsmonatige EU-Präsidentschaft waren, dessen war sich Rasmussen bewusst. "Ich bedauere unsere 'opt-outs' (Sonderregelungen) und möchte diese in Zukunft auch abschaffen", beschwichtigte Rasmussen. Während der dänischen Ratspräsidentschaft hätten sie aber kaum Auswirkungen gehabt. Dennoch fragte so mancher in Brüssel bang: "Die Dänen ausgerechnet jetzt als Ratspräsidenten, ob das wohl gut geht?" Schließlich stand die Ost-Erweiterung der Union an und ein großer Stolperstein war noch immer nicht ausgeräumt, nämlich die künftige Regelung der Agrar-Subventionen.

Doch alle, die der dänischen Präsidentschaft skeptisch entgegen geblickt hatten, wurden in den folgenden Wochen und Monaten eines Besseren belehrt. Rasmussen machte in Sachen Agrar-Politik Druck vor allem den Haupt-Kontrahenten in dieser Frage, Deutschland und Frankreich. Ihnen machte Rasmussen schon früh klar, dass er kein Pokern bis zur letzten Minute dulden werde. Und womit keiner gerechnet hatte: Schon beim EU-Gipfel in Brüssel im Oktober war die Einigung da. Ein stolzer Anders Fogh Rasmussen trat vor die Mikrofone und verkündete, ein "wahrer Durchbruch sei geschafft". Er sei zuversichtlich, dass die Ratspräsidentschaft nun ein klares Mandat für die abschließenden Verhandlungen mit den Kandidaten-Ländern bekommen wird. Bei dem Kompromiss rang Rasmussen sowohl den Franzosen als auch den Deutschen Zugeständnisse ab. Und er verschonte auch nicht die Neu-Mitglieder. Sie sollen nur schrittweise in den Genuss von Subventionen kommen.

Gelungener Schachzug

Auch den zweiten Streitpunkt - die Visa-Regelungen für russische Bürger, die zwischen der Enklave Kaliningrad und dem Mutterland hin- und herreisen - löste die dänische Ratspräsidentschaft erfolgreich. Das war Thema des EU-Russland-Gipfels Anfang November. Im Vorfeld des Treffens hatte es zusätzlichen Ärger gegeben, weil in Kopenhagen, wo der Gipfel ursprünglich stattfinden sollte, zur gleichen Zeit ein Tschetschenen-Kongress zugelassen worden war - und das wenige Wochen nach dem Geisel-Drama in Moskau. Präsident Wladimir Putin protestierte heftig und die Dänen verlegten das Treffen nach Brüssel. Dieser Schachzug war wohl unumgänglich, um die Lösung der Kaliningrad-Frage nicht zu gefährden.

Beim EU-Gipfel in Kopenhagen kann also nun - da die Hindernisse aus dem Weg geräumt sind - der abschließende Pauken-Schlag stattfinden. Zehn Kandidaten-Länder werden das Ja für den Beitritt erhalten - Schlusspunkt einer erfolgreichen dänischen Präsidentschaft.

Die Redaktion empfiehlt

WWW-Links

  • Datum 06.12.2002
  • Autorin/Autor Klaus Dahmann
  • Drucken Seite drucken
  • Permalink http://p.dw.com/p/2xj7
  • Datum 06.12.2002
  • Autorin/Autor Klaus Dahmann
  • Drucken Seite drucken
  • Permalink http://p.dw.com/p/2xj7