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Nordirland

London verlängert Frist für Regierungsbildung in Nordirland

Die Frist für eine Regierungsbildung in Nordirland ist ohne greifbares Ergebnis verstrichen. London räumt den zerstrittenen Parteien mehr Zeit für einen Kompromiss ein - weil sonst neu gewählt werden muss.

Koalitionsgespräche in Nordirland (picture alliance/dpa/N.Carson)

Das Parlamentsgebäude in Belfast: Wenn kein Kompromiss gelingt, müssen Neuwahlen ausgerufen werden

Nach Ablauf der ursprünglichen Frist gab der britische Nordirlandminister James Brokenshire den Parteien in Belfast "wenige Wochen" mehr für weitere Bemühungen zur Regierungsbildung. Es gebe nun "ein kurzes Fenster der Möglichkeiten", erklärte er.

"In einer Sackgasse angekommen"

Die Parteivorsitzende von Sinn Fein, Michelle O'Neill, hatte am Sonntag die Verhandlungen abgebrochen, da man "in einer Sackgasse angekommen" sei. Die DUP habe "nicht die richtige Einstellung" bei den Verhandlungen gezeigt, so O'Neill gegenüber irischen Medien. Die Vorsitzende der DUP, Arlene Foster, sieht wiederum die Schuld für das Scheitern der Verhandlungen bei Sinn Fein. Sie wirft Sinn Fein vor, keinen "Kompromissgeist" gezeigt und stur auf ihren Positionen bestanden zu haben.

Sinn Fein hatte als Verhandlungsbasis unter anderem eine offizielle Anerkennung der irischen Sprache und eine gesetzliche Regelung für den Umgang mit dem historischen Erbe des Nordirlandkonfliktes gefordert.

Da sich Sinn Fein bis zum Ablauf des Ultimatums am Nachmittag weigerte, einen Parlamentssprecher oder Minister zu nominieren, wurde die Parlamentssitzung zur Regierungsbildung abgesagt. Im Fall des endgültigen Scheiterns ist neben der Ausrufung von Neuwahlen auch eine direkte Verwaltungsübernahme durch die Regierung in London denkbar. Dies gilt jedoch als unwahrscheinlich.

Diskussion um Brexit

Im Karfreitagsabkommen von 1998 ist die Bildung einer gemeinsamen Regierung von Unionisten und Nationalisten festgeschrieben, um den Friedensprozess im Land zu schützen.

Die Sinn Fein-Partei hatte im Zuge eines Korruptionsskandals um die DUP-Vorsitzende im Januar die Koalition mit der Partei aufgekündigt und damit Neuwahlen herbeigeführt. Bei dem historisch knappen Wahlsieg der DUP hatte die katholisch-republikanische Sinn-Fein-Partei Anfang März 27 Sitze im Parlament errungen und liegt damit erstmals nur einen Sitz hinter der pro-britischen DUP, die - wohl auch wegen der Diskussion um den britischen EU-Austritt - starke Stimmverluste erlitt.

cr/jj (afp, dpa, kna)